Schei­der: „Ich kann in den Spie­gel schau­en!“

“KLiCK”-Kärnten: Mit der mona­te­lan­gen Cau­sa „alter und neu­er Magis­trats­di­rek­tor“ wird Kla­gen­furt zur Lach­num­mer Öster­reichs. Wird man Peter Jost, der vom Gemein­de­rat abbe­ru­fen wor­den ist, nicht mehr los? Er fühlt sich wei­ter­hin als Direk­tor…

Schei­der: Fakt ist, dass es einen Beschluss des Gemein­de­ra­tes auf Abbe­ru­fung des Herrn Jost gibt. Die Gemein­de­auf­sicht bestä­tig­te die Auf­he­bung die­ses Dienst­ver­hält­nis­ses. Natür­lich kann man dage­gen bei Gericht beru­fen. Man soll­te aber außer­halb des Gerich­tes sinn­vol­le Lösun­gen anstre­ben. Ich habe ja immer ver­sucht, eine Ver­mitt­ler­rol­le ein­zu­neh­men. Der­zeit bie­tet sich, wenn man sich so umhört,  eine Lösung an – Peter Jost wäre dann noch ein paar Mona­te in sei­ner alten Funk­ti­on, schult einen Nach­fol­ger ein und geht schließ­lich in Pen­si­on. Damit wären alle gericht­li­chen Ange­le­gen­hei­ten vom Tisch. Dazu benö­tigt man eine Mehr­heit. Wenn es nicht gelingt, wer­den die Ver­fah­ren aus­ge­tra­gen. Es geht auch um die Zustän­dig­keit oder um die Fra­ge, ob Jost ein Beam­ter ist oder nicht usw.

“KLiCK”-Kärnten: Kri­ti­ker spre­chen von einer „ver­brann­ten Erde“ im Rat­haus. Ist eine Lösung in Sicht?

Schei­der: Ich kann ja allei­ne kei­ne Lösung durch­füh­ren, dazu bedarf es eine Mehr­heit. Der­zeit sieht es nicht danach aus…

“KLiCK”-Kärnten: Die Kür des neu­en Magis­trats­di­rek­tors erin­nert an eine Plei­ten- und Pan­nen­wahl. Es gibt eine Neu­aus­schrei­bung. Wur­de Steu­er­geld ver­schwen­det?

Schei­der: Ich kann mor­gens ohne schlech­tes Gewis­sen in den Spie­gel schau­en. Es hat vie­le Beschwer­den zum Ver­fah­ren gege­ben. Nicht zur Objek­ti­vie­rung, son­dern im Vor­feld – es war von einer Ungleich­be­hand­lung der Kan­di­da­ten die Rede. Aus die­sem Grund habe ich eine Kom­mis­si­on ein­ge­setzt. Der soge­nann­te Favo­rit sorg­te beim Antrag für Unstim­mig­kei­ten. Hat er den Antrag samt Gehalts­fest­le­gung mit­ge­schrie­ben oder doch nicht? Der Rest ist bekannt. Damit war ich wie­der am Zug. Da geht es um eine Gemein­de­rats­ent­schei­dung. Eine Mehr­heit hat mir zu ver­ste­hen gege­ben,  dass man auf eine Neu­aus­schrei­bung besteht.

“KLiCK”-Kärnten: Es exis­tiert eine neue Arbeits­ge­mein­schaft zwi­schen Team Kärn­ten, FP und VP – mit einer hauch­dün­nen Mehr­heit. Kann die­se hal­ten?

Schei­der: Grund­sätz­lich geht es um eine Pro­jekt­part­ner­schaft. Es geht dar­um, dass sich die Men­schen erwar­ten, dass wir anste­hen­de Groß­pro­jek­te ohne wei­te­ren Zeit­ver­lust erle­di­gen. Das ist her­aus­for­dernd – für die nächs­ten drei Jah­re. Wir wis­sen, wel­che Pro­jek­te das sind und wir kön­nen uns wegen poli­ti­scher Spiel­chen und Tak­tie­re­rei­en kei­ne Ver­zö­ge­run­gen leis­ten. Etwa beim Pro­jekt „Ver­wal­tungs- und Struk­tur­re­form“. Das wird seit Jah­ren im Haus dis­ku­tiert. Natür­lich ist das auch mit unan­ge­neh­men Auf­ga­ben ver­bun­den. Jetzt stell­ten elf Abtei­lungs­lei­ter von innen her­aus eine Reform auf, die in Schrit­ten umge­setzt wer­den soll. Mich wun­dert, dass die SP, die sich stän­dig für die­se Reform aus­spricht, noch Ver­hand­lungs­run­den ein­zie­hen will.

“KLiCK”-Kärnten: Die „Daten­schutz-Affä­re“ wir­bel­te viel Staub auf…

Schei­der: Ich sehe das wie die Daten­schutz­be­hör­de. Vize­bür­ger­meis­ter Lies­nig geht dabei gar nicht auf die Argu­men­te der Daten­schutz­be­hör­de ein. Es wur­de unter­sucht, ob die Stadt bzw. ihre Ver­tre­ter die rich­ti­gen Schrit­te gesetzt hat. Das ist jetzt klar, das Daten­loch wur­de gestopft. Es war alles kor­rekt. Es gibt aus mei­ner Sicht kei­ne Spit­zel­af­fä­re, son­dern eine Daten­schutz­auf­klä­rung. Es hat auch nie­mand die Mails von Lies­nig gele­sen. Man soll­te nicht immer und über­all einen Skan­dal sehen, wenn sich man­che Din­ge auf­klä­ren las­sen.

“KLiCK”-Kärnten: An der städ­ti­schen Wohn­bau­ge­sell­schaft hagelt es wei­ter Kri­tik.

Schei­der: In der Vor­pe­ri­ode lag der Bereich in ande­ren Hän­den. Der dama­li­ge Vize­bür­ger­meis­ter Doli­na ist dann offen­siv gewor­den und hat sich für eine Auf­klä­rung ein­ge­setzt. Wir haben einen neu­en Geschäfts­füh­rer bestellt und wer­den sicher­stel­len, dass der Betrieb so läuft, wie wir es uns wün­schen.

“KLiCK”-Kärnten: Eine Fra­ge zur unend­li­chen Geschich­te „Hal­len­bad“. Wann kön­nen wir baden gehen?

Schei­der: Wie ich wie­der Bür­ger­meis­ter gewor­den bin, stand für den dama­li­gen Sport­re­fe­ren­ten der Stand­ort fest — gegen­über dem Mini­mun­dus. Dann wur­de von Vize­bür­ger­meis­ter Lies­nig der Schwenk zum Süd­ring voll­zo­gen. Die­ser Stand­ort bleibt, sonst müss­te man bei 15 mög­li­chen Vari­an­ten wie­der von vor­ne begin­nen. Wenn mit der UVP-Behör­de alles geklärt ist und kei­ne Ein­sprü­che vor­lie­gen, erfolgt 2025 der Start zum Bau des neu­en Hal­len­ba­des.