Budget 2021
77 Millionen Euro für Projekte in Kärntner Gemeinden
Landesrat und Gemeindereferent Daniel Fellner präsentierte heute das neue Modell der Bedarfszuweisungen für die Kärntner Gemeinden.
© Büro LR Fellner
Heute hätte in Velden die Bürgermeister-Konferenz stattfinden sollen, wegen der angespannten Corona-Lage wurde sie jedoch abgesagt. Deshalb präsentierten Landesrat und Gemeindereferent Daniel Fellner sowie Franz Sturm, Leiter der Abteilung 3 des Landes Kärnten (Gemeinden, Raumordnung und Katastrophenschutz), das neue Modell der Bedarfszuweisungsmittel (BZ) heute im Rahmen einer Pressekonferenz im Spiegelsaal im Amt der Kärntner Landesregierung.
„Höchster Betrag aller Zeiten“
Die Gemeinden dürfen sich in den nächsten beiden Jahren über höhere finanzielle Mittel für ihre Projekte freuen. „Das Modell ist erneut auf zwei Jahre ausgelegt, um den Kommunen in diesen schwierigen Zeiten höchstmögliche Planungssicherheit zu gewährleisten. Dabei habe ich das Verteilungsvolumen an Bedarfszuweisungsmitteln gegenüber dem Jahr 2021 um knapp 16 Millionen Euro erhöht“, verrät Fellner. Konkret: Im Jahr 2022 stehen 77 Millionen Euro an Bedarfszuweisungen zur Verfügung. „Das ist der höchste Betrag aller Zeiten“, betont Fellner.
Interkommunale Zusammenarbeit
Der Mindestbetrag pro Gemeinde beträgt 300.000 Euro, inklusive IKZ-Bonus für interkommunale Zusammenarbeit. „Besonders stärken wollen wir unsere Städte“, erklärt Fellner. Die Bezirksstädte erhalten mindestens 700.000 Euro. Das Budget für den IKZ-Bonus beträgt 5,3 Millionen Euro. Das entspricht einer Vervierfachung der Mittel. „Der IKZ-Bonus ist ein gänzlich neuer Schritt im BZ-Modell. Gelungene Beispiele für die interkommunale Zusammenarbeit der Kärntner Gemeinden in der jüngeren Vergangenheit zeigen, dass dieser Schritt ein richtiger ist“, sagt Sturm.
Als Beispiele nennt er das Kinderbetreuungszentrum Fischertratten der Gemeinden Malta und Gmünd, die Adaptierung eines ehemaligen Telekom-Gebäudes zu einem interkommunalen Wirtschaftshof in den Gemeinden Greifenburg und Berg und den interkommunalen Gewerbepark St. Paul mit allen Gemeinden des Bezirks Wolfsberg.


