Kuri­os: Mann will mit 62 als Frau in Pen­si­on

Ein Wie­ner änder­te im März 2023 sei­nen Geschlechts­ein­trag von männ­lich auf weib­lich — und zwar im Zen­tra­len Per­so­nen­stands­re­gis­ter. Die­se Ände­rung ermög­lich­te es ihm, offi­zi­ell als Frau aner­kannt zu wer­den, um kurz dar­auf die Gewäh­rung einer Alters­pen­si­on zu bean­tra­gen, die er auf­grund des nied­ri­ge­ren Regel­pen­si­ons­al­ters frü­her als in sei­nem ursprüng­li­chen Geschlecht antre­ten könn­te. Die­ser Antrag stützt sich auf eine fach­ärzt­li­che Stel­lung­nah­me.

Miss­brauch der Rege­lun­gen?

Weil die Pen­si­ons­ver­si­che­rungs­an­stalt (PVA) aber den Antrag auf die Alters­pen­si­on ablehn­te, klag­te der Betrof­fe­ne vor dem Arbeits- und Sozi­al­ge­richt, das zuguns­ten des Antrag­stel­lers ent­schied. Die PVA ver­mu­te­te, dass es sich um einen Miss­brauch der Rege­lun­gen han­de­le. Die PVA leg­te Beru­fung ein und das Ober­lan­des­ge­richt hob das Erst­ur­teil auf. Der Fall lan­de­te dann beim Obers­ten Gerichts­hof (OGH), der die Ent­schei­dung des Beru­fungs­ge­richts bestä­tig­te.

Gut­ach­ten lie­gen nicht vor 

Das Ver­fah­ren wur­de an das Erst­ge­richt zurück­ver­wie­sen, wo die PVA bewei­sen muss, war­um die Geschlechts­än­de­rung nicht den Tat­sa­chen ent­spricht. Laut einem Bericht der Kro­nen Zei­tung habe der Mann “schon öfters erfolg­los die Gewäh­rung einer Pen­si­on begehrt und dabei nie­mals ein Zuge­hö­rig­keits­emp­fin­den zum weib­li­chen Geschlecht erwähnt.“ Auch wür­den kei­ne medi­zi­ni­schen oder ande­re Gut­ach­ten vor­le­gen, die als Bestä­ti­gung dien­ten könn­ten.

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Die PVA äußert den Ver­dacht, dass der Mann „ein Zuge­hö­rig­keits­emp­fin­den zum weib­li­chen Geschlecht bloß rechts­miss­bräuch­lich behaup­te, um schon vor Errei­chen des für Män­ner gel­ten­den Regel­pen­si­ons­al­ters in den Genuss einer Alters­pen­si­on zu kom­men.” Gelingt der Beweis der PVA vor dem Gericht übri­gens nicht, so ist der Mann laut OGH recht­lich dem weib­li­chen Geschlecht zuge­hö­rig zu behan­deln.