Landespolitik

Ein Jahr Kärnt­ner Nach­hal­tig­keits-Koali­ti­on

Landeshauptmann Peter Kaiser und Landeshauptmann-Stellvertreter Martin Gruber bilanzierten über die Erfolgspartnerschaft sowie umgesetzte Maßnahmen für Kärnten und seine Bevölkerung.

Ein Jahr Kärnt­ner Nach­hal­tig­keits-Koali­ti­on Für Landeshauptmann Peter Kaiser (rechts) und Landeshauptmann-.Stellvertreter Martin Gruber (links) steht fest: Die Nachhaltigkeits-Koalition ist ein Erfolg für Kärnten.

© LPD Kärnten/Bauer

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Die Kärnt­ner Nach­hal­tig­keits­ko­ali­ti­on ist ein Erfolg. Lan­des­haupt­mann Peter Kai­ser und sein Stell­ver­tre­ter Mar­tin Gru­ber hoben den offe­nen und wert­schät­zen­den Umgang zwi­schen den Koali­ti­ons­par­tei­en her­vor. Ziel sei es immer, gemein­sa­me Lösun­gen und Wei­ter­ent­wick­lun­gen für das Land und sei­ne Bevöl­ke­rung zu errei­chen. Die Koali­ti­ons­part­ner befin­den sich schon in der zwei­ten gemein­sa­men Legis­la­tur­pe­ri­ode.

Lau­fen­de Reform­schrit­te

„So ein enges und abge­stimm­tes Vor­ge­hen, wie wir es in Kärn­ten haben, ist in ganz Euro­pa unüb­lich“, sag­te Kai­ser. Sie set­ze per­ma­nen­te Reform­schrit­te, sei dabei aber auch selbst­kri­tisch. „Wir hin­ter­fra­gen immer, was ist uns gelun­gen, wo müs­sen wir noch nach­jus­tie­ren.“ Er erwähn­te die Digi­ta­li­sie­rungs­of­fen­si­ve, wo eine Künst­li­che Intel­li­genz auf das Land und sei­ne Tätig­kei­ten zuge­schnit­ten wer­de. Ziel­ge­rich­tet nut­zen wol­le man die Chan­cen durch die Kor­alm­bahn, habe dazu mit der Stei­er­mark einen Stra­te­gie-Index ent­wi­ckelt. Kärn­ten koope­rie­re stark mit Tirol, mit sei­nen Nach­bar­län­dern und der Euro­päi­schen Uni­on. Unter Vor­sitz Kärn­tens sei die Lan­des­haupt­leu­te­kon­fe­renz mit den Finanz­aus­gleichs­ver­hand­lun­gen abge­hal­ten wor­den und im Rah­men des Bun­des­rats-Vor­sit­zes habe Kärn­ten Maß­nah­men gegen die Kin­der­ar­mut for­ciert.

Die größ­te Reform Kärn­tens

Aus­ge­wei­tet habe man die stra­te­gi­sche Lan­des­ent­wick­lung und das Stand­ort­mar­ke­ting. Die Betriebs­an­sied­lungs- und Betei­li­gungs­ge­sell­schaft ver­zeich­ne­te die zweit­höchs­te Anzahl an Betriebs­an­sied­lun­gen aller Bun­des­län­der. Ein neu­es Kapi­tel habe man mit dem Kärnt­ner Kin­der­bil­dungs- und ‑betreu­ungs­ge­setz auf­ge­schla­gen, es sei die größ­te Reform in der Ele­men­tar­päd­ago­gik in Kärn­ten. „Wir regis­trie­ren einen erhöh­ten Zuzug von 30- bis 40-Jäh­ri­gen nach Kärn­ten, ein Fak­tor dafür ist sicher auch die bei­trags­freie Kin­der­be­treu­ung“, meint der Lan­des­haupt­mann. Außer­dem habe Kärn­ten bei Wohn­bau, Mie­ten und Betriebs­kos­ten öster­reich­weit nied­rigs­te Kos­ten.

Bei den Maß­nah­men ver­ges­se man auch nicht die Schwächs­ten. Er ver­wies auf die Gip­fel zur Armuts­be­kämp­fung, die Maß­nah­men gegen die Kin­der­ar­mut, die Erhö­hung des Heiz­zu­schus­ses, die Novel­le des Senio­ren­ge­set­zes, die Erhö­hung des Fami­li­en­zu­schus­ses und das Rekord­bud­get für den Arbeits­markt mit 87,2 Mil­lio­nen Euro im Ter­ri­to­ria­len Beschäf­ti­gungs­pakt.

Kunst, Kul­tur und Bil­dung

Wei­ters erwähn­te Kai­ser die Ent­wick­lung der Kunst- und Kul­tur­stra­te­gie 2030, die zwei­spra­chi­ge Bera­tungs­stel­le in der Land­wirt­schafts­kam­mer, die zwei­spra­chi­gen Online-For­mu­la­re für Gemein­den, den Aus­bau der IT-Infra­struk­tur oder die Inves­ti­tio­nen in die Sicher­stel­lung der Was­ser­res­sour­cen. Viel wer­de in die Tech­no­lo­gie­wis­sen­schaf­ten und die For­schung inves­tiert, ein Zukunfts­pro­jekt dabei sei das Wis­sen­schafts- und Inno­va­ti­ons­quar­tier in St. Paul im Lavant­tal. Wei­chen­stel­lun­gen set­ze man im ter­tiä­ren Bil­dungs­be­reich, im Juli wer­de in Leo­ben eine gemein­sa­me Hoch­schul­kon­fe­renz mit der Stei­er­mark statt­fin­den. Eng abge­stimmt zusam­men­ge­ar­bei­tet wer­de in Kärn­ten auch vom Sport- und vom Tou­ris­mus­re­fe­rat.

320 Mil­lio­nen Euro für die Spi­tä­ler

Als wich­ti­gen Bereich führ­te Kai­ser die Gesund­heit an. Zwi­schen 2024 und 2028 wür­den über 320 Mil­lio­nen Euro in die Kabeg-Spi­tä­ler inves­tiert. Dabei spie­le die Ver­bes­se­rung der Arbeits­qua­li­tät eine Rol­le. Ent­las­ten wer­de man den sta­tio­nä­ren Bereich mit Pri­mär­ver­sor­gungs­zen­tren. „Wir wol­len Kärn­tens Attrak­ti­vi­tät für Ansied­lun­gen, Wirt­schaft, Fami­li­en, Arbeits­kräf­te stei­gern“, erklärt dazu der Lan­des­haupt­mann Kai­ser.

“Gegen­sei­ti­ge Wert­schät­zung”

Lan­des­haupt­mann-Stell­ver­tre­ter Mar­tin Gru­ber bezeich­net die Koali­ti­on als unauf­ge­regt, ziel­ori­en­tiert und dass man mit gegen­sei­ti­ger Wert­schät­zung arbei­te. „Wir set­zen Wei­chen­stel­lun­gen, die Kärn­ten posi­tiv ver­än­dern kön­nen. Drei wesent­li­che Berei­che sind dabei Stand­ort­ent­wick­lung, Ener­gie­po­li­tik und Refor­men“. Kärn­ten soll zu einem attrak­ti­ven Wirtschafts‑, aber auch einem begehr­ten Arbeits- und Lebens­stand­ort ent­wi­ckelt wer­den. Dafür habe man ein Stand­ort­re­fe­rat ein­ge­führt, die Agen­tur für Arbeits­kräf­te­ak­qui­se wer­de in Kür­ze ihre Arbeit auf­neh­men und man berei­te sich auf die Chan­ce Kor­alm­bahn vor. Er ver­wies auf ein Kon­junk­tur­pro­gramm für klei­ne und mitt­le­re Unter­neh­men und ein Impuls­pro­gramm für die Land­wirt­schaft, das von Kärn­ten mit­fi­nan­ziert wer­de, um auf Infla­ti­on und Teue­rung zu reagie­ren.

Infra­struk­tur und Flug­ha­fen

In die stand­ort­re­le­van­te Infra­struk­tur flie­ßen Rekord­bud­gets. In Stra­ßen und Brü­cken inves­tiert man drei­mal so viel wie 2017, es ent­ste­hen über 55.000 Glas­fa­ser­an­schlüs­se im länd­li­chen Raum, und in den öffent­li­chen Ver­kehr flie­ßen heu­er über 55 Mil­lio­nen Euro. Eine unver­zicht­ba­re Infra­struk­tur­ein­rich­tung sei der Flug­ha­fen Kla­gen­furt. Das Zie­hen der Call­op­ti­on war Gru­ber zufol­ge rich­tig, um ihn nach­hal­tig abzu­si­chern und wei­ter­ent­wi­ckeln. Über die K‑BV inves­tie­re man in die Flug­ha­fen­in­fra­struk­tur, mit dem Ziel, dass er sich bis 2028 selbst tra­gen kann.

Wen­de in der Ener­gie­po­li­tik

Gro­ße Schrit­te habe die Nach­hal­tig­keits­ko­ali­ti­on in der Ener­gie­po­li­tik gesetzt, sie hat eine Kehrt­wen­de ein­ge­lei­tet, und mit der neu­en Pho­to­vol­ta­ik-Ver­ord­nung und dem Ener­gie­wen­de­ge­setz ein ers­tes wich­ti­ges Maß­nah­men­pa­ket vor­ge­legt. Beschleu­ni­gen und Ver­ein­fa­chen, die Stär­kung der Eigen­ver­sor­gung und der Schutz wert­vol­ler Böden stün­den im Fokus. „Wir wis­sen, dass es noch vie­le wei­te­re Schrit­te brau­chen wird, um Kärn­ten resi­li­en­ter zu machen im Bereich der Ener­gie­ver­sor­gung – dar­an arbei­ten wir auch“, infor­miert Gru­ber.

“Beacht­li­ches Pro­gramm”

Bezug­neh­mend auf die Refor­men nann­te Gru­ber unter ande­rem die Novel­le des Kärnt­ner Stra­ßen­ge­set­zes, das Regio­nal­ent­wick­lungs­ge­setz oder das Alm- und Wei­de­schutz­ge­setz. „Die­se Koali­ti­on hat bereits im ers­ten Jahr ein beacht­li­ches Pro­gramm an Geset­zes­vor­ha­ben in Angriff genom­men oder bereits in Umset­zung gebracht.“ Aber Struk­tur­re­for­men wer­de es eben­so brau­chen, weil man auch beim Bud­get zu einem Dämp­fungs­pfad, ins­be­son­de­re bei den gro­ßen Aus­ga­ben­blö­cken, kom­men müs­se. Der Pro­zess dazu sei bereits gestar­tet wor­den.

Online-Tipp: Hand­out Nach­hal­tig­keits-Koali­ti­on

14.04.2024 20:00 - Update am: 14.04.2024 20:07
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Ein Jahr Kärnt­ner Nach­hal­tig­keits-Koali­ti­on Für Landeshauptmann Peter Kaiser (rechts) und Landeshauptmann-.Stellvertreter Martin Gruber (links) steht fest: Die Nachhaltigkeits-Koalition ist ein Erfolg für Kärnten.

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