54. Regierungssitzung
Kärnten-Rating besser denn je
Renommierte Rating-Agentur Moodys stuft Kärnten auf Aa2.
© LPD Kärnten
Mit einer sehr positiven Nachricht eröffnete Landeshauptmannstellvertreterin Gaby Schaunig ihr Statement im Rahmen der Pressekonferenz zur 54. Regierungssitzung im Spiegelsaal der Kärntner Landesregierung. So konnte Schaunig berichten, dass die renommierte Rating-Agentur Moodys in einem eben veröffentlichten Rating Kärnten auf Aa2 einstuft. “Wir haben mit Aa2 ein aktuelles Rating für unser Bundesland erhalten. Gerade in sehr herausfordernden Zeiten, welche budgetär extremst fordernd sind, freut es uns sehr, dass unsere Budgetpotik eine solche Anerkennung erhält. Das aktuelle Rating Kärntens ist das beste, welches unser Bundesland jemals hatte. Was mich hier besonders freut sind die Ausführungen, welche Moodys in Zusammenhang mit diesem Rating gemacht hat. Moddys bestätigt, dass die Kreditwürdigkeit Kärntens als solide anzusehen ist. Zusammengefasst kann man dieses Rating damit wiedergeben, dass Kärnten ein starkes institutionelles Rahmenwerk mit klarer Aufgabenverteilung hat, eine solide Haushaltsführung mit Mehrjahresplanung und Eigenverpflichtung zur Konsolidierung und einem günstigen Zugang zu Finanzierungen über die österreichische Bundesfinanzierungsagentur. Es zeigt also, dass das gewürdigt wird, was uns manchmal große Kraftanstrenungen abverlangt, nämlich eine Budgetkonsolidierung in herausfordernden Zeiten umzusetzen.”
Runder Tisch zum Thema “Peršmanhof”
Erneut klar Stellung bezog Landeshauptmann Peter Kaiser bei der Pressekonferenz nach der 54. Regierungssitzung auch zum Polizeieinsatz am Peršmanhof. „Auch wenn die konkrete Zuständigkeit beim Innenministerium liegt, habe ich nach dem Vorfall sofort versucht, mit allen Verantwortlichen Kontakt aufzunehmen – sowohl mit dem Verein, als auch der zuständigen Bezirkshauptmannschaft und dem Verfassungsschutz. Ich habe die jeweiligen Schilderungen entgegengenommen und habe aus all diesen auch aufgrund der internationalen Bedeutung dieser Situation, für morgen Mittwoch zu einem runden Tisch eingeladen“, berichtete Kaiser. „Die Würde dieses geschichtsmächtigen Ortes und die jahrelang mühevoll aufgebaute Gedenkarbeit muss erhalten und weiterhin forciert werden“, so der Landeshauptmann weiter. „Ich will, dass die Dialogfähigkeit wiederhergestellt wird und ebenso der Polilog erhalten bleibt. Das ist verbunden mit einer lückenlosen Aufklärung rund um diesen Einsatz. Das Signal ist klar, es geht hier um die wichtigste Gedenkstätte, gewürdigt vom Bundespräsidenten über Bundes- und Vize-Kanzler bis hin zur höchstrangigen politischen Vertretung Sloweniens“, so der Kärntner Landeshauptmann.
Alternativloses Miteinander
„Wir haben hier in Kärnten seit Beginn unserer Verantwortungsübernahme mit konsequenter Versöhnungs- und Verständigungsarbeit für unser Bundesland sehr positive und bis weit über die Grenzen unseres Bundeslandes hinaus anerkannte Entwicklungen verzeichnen können, vor allem in der bilateralen Zusammenarbeit mit der Republik Slowenien. Es muss so rasch und so nachhaltig wie möglich Normalität einkehren, auch im Kontakt mit unserem Nachbarland Slowenien. Das Aufeinander zugehen ist alternativlos.”
