Kommentar
Spritpreisbremse: Viel Lärm um wenig Liter
Die neue Spritpreisbremse soll Entlastung bringen, wirkt aber vor allem wie eine elegant verpackte Beruhigungspille für empörte Autofahrer.
Seit heute ist sie also in Kraft, die Spritpreisbremse. Ein großer Name für eine Maßnahme, die an der Tankstelle ungefähr so viel Wucht entfaltet wie ein nasser Schwamm auf einem Flächenbrand.
Die Regierung verkauft das Ganze als Entlastung. Der Autofahrer lernt hingegen: Wenn der Spritpreis bislang schmerzhaft war, ist er jetzt nur noch etwas höflicher unverschämt.
Natürlich klingt „Spritpreisbremse“ hervorragend. Das Wort hat alles, was politische Kommunikation liebt: Es klingt nach Kontrolle, nach Eingriff, nach beherztem Zug an der Notbremse. Tatsächlich wirkt es eher so, als hätte man den Preisgalopp der Mineralölbranche gebeten, künftig bitte nur mehr im Schritt zu traben.
Große Bremse, kleine Wirkung
Vor allem in Kärnten, wo das Auto für viele kein Luxus, sondern Alltag ist, darf man sich schon fragen, wen diese Maßnahme wirklich beeindrucken soll. Pendler, Familien, Handwerker oder Pflegekräfte jedenfalls wohl kaum. Wer regelmäßig tanken muss, merkt schnell: Diese Bremse hält nicht auf – sie nickt dem Problem freundlich zu.
Besonders charmant ist der politische Aufwand hinter der Sache. Da werden Regeln formuliert, Preissteigerungen getaktet, Margen diskutiert und Pakete geschnürt, als würde man gerade den Treibstoffmarkt neu erfinden. Heraus kommt am Ende eine Entlastung, für die man sich an der Kassa nicht bedankt, sondern höchstens kurz weniger laut seufzt.
Politische Show an der Zapfsäule
Es ist die hohe Kunst der Symbolpolitik: Man tut sichtbar etwas, ohne das Problem wirklich sichtbar kleiner zu machen. Der Bürger soll das Gefühl haben, der Staat greife ein. Tatsächlich greift er eher daneben – aber mit großer Geste.
Die Spritpreisbremse ist damit vor allem eines: ein politisches Beruhigungsmittel. Nicht stark genug, um den Schmerz zu nehmen, aber ausreichend, damit man in Wien behaupten kann, man habe reagiert.
Ein verspäteter Aprilscherz ist das Ganze deshalb nicht.
Für einen Scherz wäre es zu teuer.