Pandemie
Fünf Schritte für eine sichere Öffnung in Kärnten
Die Bundesregierung gab heute die geplanten Öffnungsschritte bekannt. Welche fünf Schritte Kärnten zurück in die Normalität führen sollen, erklärte im Anschluss Landeshauptmann Peter Kaiser.
© LPD Kärnten/Peter Just
Die Bundesregierung gab heute in einer Pressekonferenz die geplanten Öffnungsschritte bekannt. Im Anschluss nannte Landeshauptmann Peter Kaiser fünf Schritte, die Kärnten so schnell wie möglich und weitestgehend in die Normalität zurückführen sollen.
Erster Schritt
Ab Samstag (19. Februar 2022) erfolgt die Umstellung auf 3‑G in fast allen bisherigen 2‑G-Bereichen. „Bei allen Lockerungen, die in den kommenden Wochen auf uns zukommen, appelliere ich eindringlich an die Eigenverantwortung. Setzen wir die wiedergewonnenen Freiheiten nicht leichtfertig aufs Spiel und halten uns auch weiterhin an die Hygienemaßnahmen. Maske tragen, wo sie vorgeschrieben ist und auch dort, wo wir es persönlich als notwendig erachten, Abstand halten und regelmäßiges Händewaschen sollten weiterhin Teil unseres Alltags bleiben“, betont Kaiser.
Zweiter Schritt
Nach einer anschließenden zweiwöchigen Sicherheitsphase werden die Auswirkungen der ersten Öffnungsschritte evaluiert. „Wir wollen die bundesweit ab 5. März 2022 geplanten Lockerungen natürlich mittragen, müssen aber das Infektionsgeschehen in Kärnten genau im Auge behalten, da uns die Omikron-Welle mit einer zehntägigen Verzögerung erreicht hat“, begründet Kaiser. Er schließt nicht aus, dass es regionale Verschärfungen der bundesweiten Regelungen geben könnte.
Dritter Schritt
Als dritter Schritt ist eine Umstellung der Kärntner Teststrategie geplant. Ein entsprechendes Konzept wird gerade ausgearbeitet. Dabei soll die Testung von symptomatischen Personen und vulnerablen Gruppen in den Vordergrund rücken. „Verdachtsfall-Testungen und Testungen für Personen, die besonders schützenwerte Einrichtungen wie Krankenhäuser oder Alten- und Pflegeheime betreten, werden gratis bleiben“, sagt Kaiser. Um weiterhin ein verlässliches Prognose-Instrument zur Verfügung zu haben, soll das Abwasser-Monitoring ausgebaut werden. „In den vergangenen Monaten ist es zu einem Test-Wildwuchs gekommen. Was wir brauchen, ist eine neue, effektive Teststrategie“, fügt Landeshauptmann-Stellvertreterin und Gesundheitsreferentin Beate Prettner hinzu. Sie stellt klar, dass zielgerichtete Tests weiterhin kostenlos bleiben müssen.
Vierter Schritt
Eine Voraussetzung für die Öffnungsschritte ist die Immunisierung der Bevölkerung, sei es durch die Impfung oder die Genesung. In Bezug auf die Impfpflicht fordert Kaiser einmal mehr eine permanente Prüfung der Verhältnismäßigkeit des Gesetzes und die Einsetzung einer Kommission auf Bundesebene. „Der Entwurf des Impfpflicht-Gesetzes ist am Höhepunkt der Delta-Welle entstanden. Jetzt haben wir eine andere Situation. Es ist daher notwendig, die Verhältnismäßigkeit des Gesetzes verfassungsrechtlich und medizinisch permanent zu evaluieren“, erläutert Kaiser.
Fünfter Schritt
Parallel zu den Öffnungsschritten laufen die Vorbereitungen für den kommenden Herbst. „Es darf nicht passieren, dass die gleichen Fehler wie 2021 gemacht werden. Um optimal auf den Herbst vorbereitet zu sein, ist es notwendig, die Immunisierung der Bevölkerung aufrecht zu erhalten“, schildert Kaiser. Prettner ergänzt: „Die Pandemie ist nicht zu Ende, das Virus ist noch immer da und verändert sich. Wir müssen wachsam und vorsichtig bleiben. Wir müssen im Fall des Falles umgehend in den Krisenmodus zurückgehen können. Es darf nicht passieren, uns im Sommer oder Herbst von einer neuen Variante überrumpeln zu lassen.“
