Landeshauptmann
Kaisers Bilanz am Jahrestag
Heute auf den Tag genau ist Peter Kaiser seit neun Jahren Landeshauptmann von Kärnten. SPÖ-Landesgeschäftsführer Andreas Sucher zieht Bilanz.
© Martin Hofmann
Nach der für die SPÖ historischen Landtagswahl wurde Peter Kaiser am 28. März 2013 von den Abgeordneten im Kärntner Landtag zum Landeshauptmann gewählt. Seine Ära begann mit Krisenmanagement. „Von der Zusammenführung der slowenischen Volksgruppe mit der deutschsprachigen Bevölkerung bis hin zur Bewältigung der Hypo-Heta-Krise und diversen Naturkatastrophen – es galt viele Brände an vielen Orte gleichzeitig zu löschen“, teilt Andreas Sucher, Landesgeschäftsführer der SPÖ Kärnten, in einer Aussendung mit. Sein Fazit: Kaiser und sein Team leisteten einen wichtigen Beitrag zur Lösung der jahrzehntelang schwelenden Volksgruppenfrage und bewahrten Kärnten vor der Insolvenz.
Sachlich und lösungsorientiert
„Auch wenn, wie der Landeshauptmann selbst immer wieder festhält, nicht alles gelungen ist, da und dort natürlich auch Fehler passiert und manche Dinge nicht schnell genug gegangen sind, hat Kaiser hat immer wieder bewiesen, so auch in der Pandemie und jetzt bei der Bewältigung der Folgen des russischen Angriffs auf die Ukraine, dass er ein sachlicher, aber auch emphatischer und jederzeit lösungsorientierter Landeshauptmann ist, auf den sich Kärnten verlassen kann“, heißt es weiters in der Aussendung.
Kinder- und familienfreundlich
Sucher fasst die Bilanz wie folgt zusammen: „Weg von der Steuergeldverschwendung und der Almosen- und Skandalpolitik, hin zur Rekordbeschäftigung, der niedrigsten Arbeitslosigkeit in Österreich, einem wachsendem Bruttoregionalprodukt und klugen strategischen Entscheidungen und Partnerschaften. Kärnten ist unter den Top-Forschungsregionen in Europa gelistet, nicht zuletzt durch die Stärkung unserer Forschungsachse mit der Steiermark und durch grenzübergreifende Kooperationen mit Slowenien. Das große Ziel, dem sich Peter Kaiser verschrieben hat, Kärnten zur kinder- und familienfreundlichsten Region in Europa zu entwickeln, ist in greifbarer Nähe – nicht zuletzt durch die ehebaldige Umsetzung eines de facto Gratis-Kindergartens für ganz Kärnten und eines optimierten Kinderbildungs- und Kinderbetreuungsgesetzes. Sie sollen mit Herbst 2022 und mit Beginn 2023 in Kraft treten.“
Kooperation und Einbindung
Kaiser sei es noch nicht vergönnt worden, eine Legislaturperiode ohne akuten „Brandfall“ abarbeiten zu können, so Sucher weiter. Doch das politische Rezept von Kaiser (Kooperation mit allen politischen Parteien im Landtag, Einbindung aller Sozialpartner und offene Diskussionen auf Augenhöhe) sei ein Erfolgsrezept, das es auch in schwierigen Zeiten erlaubt, ein Fundament für ein nachhaltig erfolgreiches Kärnten zu schaffen.
Kärnten-Hilfspaket in Vorbereitung
„Im Vordergrund steht jetzt natürlich wieder einmal das Krisenmanagement. Kaiser setzt einen starken Fokus darauf, die Teuerungswelle, die über uns hereinbricht, abzufedern. Aktuell wird gerade an einem Kärnten-Hilfspaket gearbeitet, das jenen in Kärnten zugutekommen soll, die am schlimmsten unter den Teuerungen leiden“, erklärt Sucher.
