Seezugang

Volks­be­geh­ren in Keutschach über­aus erfolg­reich

 Innerhalb einer Woche unterschrieben 360 Bewohnerinnen und Bewohner – Volksbegehren wurde Bürgermeister Oleschko übergeben.

Volks­be­geh­ren in Keutschach über­aus erfolg­reich Vizebürgermeister Karl Dovjak weißt die Anschuldigungen entschieden zurück.

© KK

"KLICK Kärnten" auf Google als bevorzugte Nachrichtenquelle festlegen
Anzeige

Groß­ar­ti­ger Zwi­schen­er­folg für das Gemein­de­volks­be­geh­ren in Keutschach am See für den öffent­li­chen, frei­en See­zu­gang beim Are­al „Alt-Wien“. Inner­halb einer Woche wur­den 360 Unter­schrif­ten gesam­melt. Das Volks­be­geh­ren wur­de von SPÖ-Vize­bür­ger­meis­ter Karl Dov­jak initi­iert, da Bür­ger­meis­ter Ger­hard Olesch­ko (Team Kärn­ten) bis­her dem Vor­ha­ben nichts abge­win­nen konn­te, das Grund­stück der Öffent­lich­keit kos­ten­los zur Ver­fü­gung zu stel­len. Am Mon­tag wur­de das Gemein­de­volks­be­geh­ren mit den bis­he­ri­gen Unter­schrif­ten beim Bür­ger­meis­ter ein­ge­bracht.

Kein Päch­ter für Restau­rant “Alt-Wien”

Für das direkt am Keutscha­cher See befind­li­che Are­al beim Restau­rant „Alt-Wien“ konn­te trotz aller Bemü­hun­gen kein neu­er Päch­ter gefun­den wer­den. Die Gemein­de hat­te das Grund­stück im Jah­re 2017 um 950.000 Euro erwor­ben. Da jedoch das Geschäft wegen einer gegen­über­lie­gen­den Groß­bau­stel­le nicht funk­tio­nier­te, gab der Päch­ter auf und seit­her ist das Are­al ver­schlos­sen.

Volks­be­geh­ren for­dert öffent­li­chen See­zu­gang

Der Beschluss­an­trag für das Gemein­de­volks­be­geh­ren „Öffent­li­cher, frei­er, See­zu­gang Alt-Wien“ lau­tet: Für den Fall, dass für die gemein­de­ei­ge­ne See­lie­gen­schaft „Alt-Wien“ bis zum ers­ten Juni des jewei­li­gen Jah­res kein/e Pächter/in gefun­den wer­den kann, ist die See­lie­gen­schaft zumin­dest als öffent­li­cher, frei­er See­zu­gang den Ein­hei­mi­schen und Gäs­ten zur Ver­fü­gung zu stel­len.

Gemein­de erhält 1.500 Euro vom Land

Bei einem frei­en See­zu­gang schließt das Land Kärn­ten eine eige­ne Haft­pflicht­ver­si­che­rung ab und schafft auch die bau­li­chen Vor­aus­set­zun­gen für einen frei­en See­zu­gang. Für das Mähen und die Müll­ent­sor­gung erhält die Gemein­de für den frei­en See­zu­gang bei Alt-Wien 1.500, Euro vom Land.

Unter­schrif­ten bin­nen weni­ger Tage gesam­melt

Not­wen­dig für die Antrag­stel­lung eines Gemein­de­volks­be­geh­rens in Keutschach sind  fünf Pro­zent der wahl­be­rech­tig­ten Bür­ge­rin­nen und Bür­ger. Das wären im Fal­le von Keutschach rund 105 Unter­schrif­ten (2.069 Wahl­be­rech­tig­te bei der Gemein­de­rats-Wahl 2021), was bin­nen weni­ger Tage bei wei­tem über­trof­fen wur­de.

Gemein­de­wahl­be­hör­de prüft gesetz­li­che Vorraus­set­zun­gen

Die Gemein­de­wahl­be­hör­de hat nun­mehr ohne unnö­ti­gen Auf­schub zu prü­fen, ob die gesetz­li­chen Vor­aus­set­zun­gen für das Gemein­de­volks­be­geh­ren vor­lie­gen. Erfüllt die­ses die gesetz­li­chen Vor­aus­set­zun­gen, so hat es die Gemein­de­wahl­be­hör­de als Antrag dem Gemein­de­rat zu über­mit­teln. Der Gemein­de­rat hat über das Gemein­de­volks­be­geh­ren inner­halb von sechs Mona­ten nach des­sen Ein­lan­gen zu ent­schei­den.

Vize­bür­ger­meis­ter Dov­jak mit Unter­schrif­ten-Akti­on mehr als zufrie­den

Vize­bür­ger­meis­ter Karl Dov­jak als Bevoll­mäch­tig­ter für das Volks­be­geh­ren ist mehr als zufrie­den mit dem Erfolg und bedankt sich ganz herz­lich bei allen Bür­ge­rin­nen und Bür­gern, die bis­her unter­schrie­ben haben. Dov­jak: „Selbst­ver­ständ­lich wird man auch in den nächs­ten Wochen bemüht sein wei­te­re Unter­schrif­ten zu sam­meln, um eine mög­lichst brei­te Unter­stüt­zung für das Volks­be­geh­ren sicher zu stel­len.“

„War­um der Bür­ger­meis­ter sich noch immer wei­gert, beim Land Kärn­ten anzu­ru­fen um zeit­nah den öffent­li­chen, frei­en See­zu­gang zu ermög­li­chen, ist für die meis­ten Bewoh­ne­rin­nen und Bewoh­ner unse­rer Gemein­de ein Rät­sel. Denn eines muss klar und unmiss­ver­ständ­lich fest­ge­hal­ten wer­den: Das 1.500 m² gro­ße Grund­stück bei Alt-Wien gehört nicht dem Bür­ger­meis­ter, son­dern allen Bewoh­ne­rin­nen und Bewoh­nern von Keutschach“, betont Dov­jak.

 

 

17.07.2023 16:00
Anzeige
Volks­be­geh­ren in Keutschach über­aus erfolg­reich Vizebürgermeister Karl Dovjak weißt die Anschuldigungen entschieden zurück.

© KK