Verfassungsschutz

Ras­sis­mus in Kärn­ten: 31 Ver­däch­ti­ge fest­ge­nom­men

Der Verfassungsschutz ermittelt wegen fiktiven "Bundesstaat Preußen". Am heutigen Mittwoch (26. Juli 2023) gab es zeitgleich Durchsuchungen in sechs Kärntner Haushalten. Die Verdächtigen werden aktuell einvernommen.

Ras­sis­mus in Kärn­ten: 31 Ver­däch­ti­ge fest­ge­nom­menAm Bild sieht man Gegenstände, die bei den Razzien beschlagnahmt wurden.

© Polizei Kärnten

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Im Zuge umfang­rei­cher Ermitt­lun­gen gegen die staats­feind­li­che Bewe­gung des fik­ti­ven “Bun­des­staats Preu­ßen” gab es heu­te, Mitt­woch (26. Juli 2023), eine öster­reich­weit koor­di­nier­te Schwer­punkt­ak­ti­on des Lan­des­amts für Ver­fas­sungs­schutz und Ter­ro­ris­mus­be­kämp­fung (LVT) Kärn­ten in enger Zusam­men­ar­beit mit der Direk­ti­on Staats­schutz und Nach­rich­ten­dienst (DSN) und der Staats­an­walt­schaft Kla­gen­furt. Öster­reich­weit gibt es 41 Ver­däch­ti­ge.

Staats­feind­li­che Bewe­gun­gen in Kärn­ten

“Die Direk­ti­on Staats­schutz und Nach­rich­ten­dienst geht kon­se­quent gegen jede Form von Extre­mis­mus vor, ohne Unter­schied ob die­ser poli­tisch oder reli­gi­ös moti­viert ist. So wur­den in den letz­ten Wochen umfang­rei­che Aktio­nen und erfolg­rei­che Zugrif­fe gegen den Rechts­extre­mis­mus, aber auch gegen den isla­mis­ti­schen Extre­mis­mus abge­wi­ckelt. Die aktu­el­len Ermitt­lun­gen rich­ten sich gegen die Sze­ne der Staats­ver­wei­ge­rer. Ziel der extre­men Rän­der unse­rer Gesell­schaft, ist die Gefähr­dung unse­res fried­li­chen und demo­kra­ti­schen Zusam­men­le­bens. Durch die umfang­rei­chen Maß­nah­men des Ver­fas­sungs­schut­zes, sowohl bei den Ermitt­lun­gen, aber auch durch Prä­ven­ti­ons­ar­beit, wird ihnen das nicht gelin­gen“, sag­te Ger­hard Kar­ner, Bun­des­mi­nis­ter für Inne­res der Repu­blik Öster­reich.

 

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Die Poli­zei ver­hört noch die Ver­däch­ti­gen.
© Poli­zei Kärn­ten

Über Anord­nung der Staats­an­walt­schaft Kla­gen­furt und in Abstim­mung mit den Bezirks­ver­wal­tungs­be­hör­den wur­den am Mitt­woch in den Mor­gen­stun­den zeit­gleich in sechs Kärnt­ner Haus­hal­ten Durch­su­chun­gen unter der Lei­tung des LVT Kärn­ten durch­ge­führt. In allen Bezir­ken Kärn­tens — bis auf St. Veit, Wolfs­berg und Her­ma­gor — wur­den Raz­zi­en durch­ge­führt.

31 Ver­däch­ti­ge wer­den poli­zei­lich ein­ver­nom­men

Bei 31 Ver­däch­ti­gen in Kärn­ten wur­de eine sofor­ti­ge Ver­neh­mung ange­ord­net. Meh­re­re Poli­zei­strei­fen, das Ein­satz­kom­man­do Cobra und die Ein­satz­ein­heit Kärn­ten, die Schnel­len Reak­ti­ons­kräf­te und Dienst­hun­de­füh­rer der Ein­satz­ab­tei­lung der Lan­des­po­li­zei­di­rek­ti­on Kärn­ten stan­den eben­so im Ein­satz wie Staats­schutz­sen­so­ren, Teams zur Spu­ren­si­che­rung sowie IT-Ermitt­le­rin­nen und ‑Ermitt­ler.

26.07.2023 13:34 - Update am: 26.07.2023 13:36
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Ras­sis­mus in Kärn­ten: 31 Ver­däch­ti­ge fest­ge­nom­menAm Bild sieht man Gegenstände, die bei den Razzien beschlagnahmt wurden.

© Polizei Kärnten