Chris­ti­an Schei­der: „Es rei­chen fünf Stadt­se­nats-Mit­glie­der“

Der lei­den­schaft­li­che Ten­nis­spie­ler fei­ert am 21. Febru­ar sei­nen 60. Geburts­tag. Er will noch nicht ver­ra­ten, ob er bei der nächs­ten Gemein­de­rats­wahl wie­der als Kan­di­dat für den Stadt­chef-Pos­ten antritt.

“KLiCK”-Kärnten: Sie sind das zwei­te Mal Bür­ger­meis­ter der Lan­des­haupt­stadt Kla­gen­furt. Haben Sie schon dar­über nach­ge­dacht, ob Sie bei der nächs­ten Gemein­de­rats­wahl 2027 wie­der für die­ses Amt kan­di­die­ren?

Schei­der: Nun – vor­erst möch­te ich jene gro­ßen Her­aus­for­de­run­gen, die vor uns lie­gen, mit Kol­le­gin­nen und Kol­le­gen im Senat und Gemein­de­rat bewäl­ti­gen. Es ist eine schwie­ri­ge Zeit für die Stadt – vie­le Pro­jek­te ste­hen zur Rea­li­sie­rung an. Es geht  um die Umset­zung wich­ti­ger Vor­ha­ben. Ich wer­de mich zum gege­be­nen Zeit­punkt zu die­ser Fra­ge klar äußern.

“KLiCK”-Kärnten: Vize­bür­ger­meis­ter Alo­is Doli­na (TK) woll­te doch schon das Feld für einen Nach­fol­ger räu­men. Er ist immer noch im Amt…

Schei­der: Es war damals ver­ein­bart, dass er bis zur Hälf­te der Legis­la­tur­pe­ri­ode in sei­nem Amt bleibt. Doli­na steht zu die­ser Ver­ein­ba­rung. Wir haben kei­nen Stich­tag fest­ge­legt. Es sind noch eini­ge Pro­jek­te aus sei­nen Refe­ra­ten abzu­ar­bei­ten. Dann wer­den wir uns neu auf­stel­len…

“KLiCK”-Kärnten: Zum Flug­ha­fen – gibt es eine „Bruch­lan­dung“ oder wird er ein­mal „abhe­ben“ oder sogar „lich­te Höhen“ errei­chen?

Schei­der: Wir müs­sen in die­ser Cau­sa viel ler­nen. Da ist eini­ges schief­ge­lau­fen. Jetzt müs­sen wir gemein­sam den Flug­ha­fen in eine Posi­ti­on brin­gen, die einer Lan­des­haupt­stadt wür­dig ist. Ich bin über­zeugt davon, dass wir einen Air­port mit inter­na­tio­na­len Anbin­dun­gen brau­chen. Mit Pas­sa­gier­zah­len, die sich letzt­lich sehen las­sen kön­nen. „Lich­te Höhen“ kann man lei­der nicht ver­spre­chen…

“KLiCK”-Kärnten: Zur geplan­ten „Städ­ti­schen Hol­ding“. Da gab es meh­re­re Anläu­fe, dann wur­de es wie­der ruhig…

Schei­der: Es gibt vie­le Städ­te, die über eine Hol­ding ver­fü­gen. Wir haben uns das ange­schaut. Wir müs­sen klä­ren, wel­che Vor­tei­le und wel­che Nach­tei­le mit einer Hol­ding ver­bun­den sind.  Wenn wir effi­zi­en­ter mana­gen kön­nen und sich des­halb Vor­tei­le für die Stadt erge­ben, bin ich dafür, dass die städ­ti­schen Betei­li­gun­gen in einer Hol­ding zusam­men­ge­führt wer­den. Hoch­sen­si­ble Berei­che, wo es um poli­ti­sche Ver­ant­wor­tun­gen geht, sol­len hin­ge­gen nicht aus­ge­la­gert wer­den. Schließ­lich wird ein Poli­ti­ker dafür gewählt, dass er die Bevöl­ke­rung in die­sen Fra­gen ver­tritt. Markt­wirt­schaft­li­che Betei­li­gun­gen kann man hin­ge­gen durch­aus bün­deln. Ich gehe davon aus, dass dies in die­sem Jahr voll­zo­gen wird.

An sei­nen För­de­rer und Ten­nis­part­ner Jörg Hai­der muss Schei­der immer wie­der den­ken. Hin­ter ihm ein Foto des ver­un­glück­ten Lan­des­haupt­man­nes.

© Harald Raf­fer

“KLiCK”-Kärnten: Ein heik­les Dau­er­the­ma, an dem man in Kla­gen­furt nicht her­um­kommt: Drei lei­ten­de Magis­trats­mit­ar­bei­ter ver­rech­ne­ten „Ber­ge“ von Über­stun­den. Bei­nah täg­lich wird von der „Jost-Affä­re“ mit Hun­der­ten Über­stun­den und enor­men Geld­for­de­run­gen berich­tet.  Wird Jost auch noch die nächs­ten 10 Jah­re im Rat­haus als Magis­trats­di­rek­tor wal­ten und schal­ten?

Schei­der: Der Gemein­de­rat hat ja mit brei­ter Mehr­heit auf­grund eines SP-Antra­ges einen Beschluss gefasst, dass Peter Jost abbe­ru­fen wird. Es wur­den ver­schie­de­ne Grün­de genannt, etwa „Ver­trau­ens­ver­lust“. In die­sen Tagen ent­schied die Gemein­de­auf­sicht, dass die Ver­län­ge­rung per Not­fall­pa­ra­graf auf­zu­he­ben und der Urzu­stand wie­der­her­zu­stel­len sei. Jost muss also mit 65 Jah­ren in Pen­si­on gehen, das war mit 31. Dezem­ber 2023. Natür­lich kann jeder Mensch juris­ti­sche Schrit­te ergrei­fen und gegen eine Stadt vor­ge­hen. Das wird dann bei Gericht ent­schie­den.

“KLiCK”-Kärnten: Herrn Jost wur­de doch der Jän­ner-Gehalt 2023 vom Magis­trat aus­ge­zahlt?

Schei­der: Das stimmt. Durch die Fei­er­ta­ge zwi­schen Weih­nach­ten und Neu­jahr und diver­ser Vor­komm­nis­se hat die Per­so­nal­ab­tei­lung lei­der die­se Aus­zah­lung vor­ge­nom­men. Wir woll­ten das sofort stop­pen. Das war nicht mehr mög­lich. Dar­auf­hin haben wir die­ses Geld zurück­ge­for­dert. Dann erhiel­ten wir ein Schrei­ben, dass die Anwäl­te von Dr. Jost ihm raten wür­den, den Betrag nicht zurück­zu­zah­len, weil er sich noch immer als Magis­trats­di­rek­tor sehen wür­de. Wir haben aber bestimm­te Zula­gen nicht aus­ge­zahlt wie z. B. die Treue­prä­mie. Das wird wohl alles in den gericht­li­chen Ver­fah­ren geklärt wer­den.

“KLiCK”-Kärnten: Die Staats­an­walt­schaft führt gegen Sie Erhe­bun­gen durch.

Schei­der: Das sind die berühm­ten anony­men Bür­ger­meis­ter-Anzei­gen. Schon in mei­ner ers­ten Peri­ode als Bür­ger­meis­ter war ich mit 15 sol­cher Anzei­gen kon­fron­tiert, bei denen aller­dings nie irgend­et­was her­aus­ge­kom­men ist. Im kon­kre­ten Fall geht es um den Herrn Jost als Geschäfts­füh­rer der Sport­park Gesell­schaft. Lei­der ist ja der lang­jäh­ri­ge und enga­gier­te Lei­ter Gert Unter­köf­ler plötz­lich ver­stor­ben. Dar­auf­hin hat, vor mei­ner Zeit, mei­ne Vor­gän­ge­rin den Herrn Jost inte­rims­mä­ßig bis zur Klä­rung der Nach­fol­ge­fra­ge als Geschäfts­füh­rer ein­ge­setzt. Das war dann auch noch in mei­ner Zeit.  Der dama­li­ge Pro­ku­rist hat mir bestä­tigt, dass Jost die­se Auf­ga­be in zahl­rei­chen Sit­zun­gen abge­ar­bei­tet hat. Für die­se Tätig­kei­ten wur­de, abge­seg­net und geprüft von der Per­so­nal­ab­tei­lung, ein ent­spre­chen­der Stun­den­er­satz aus­ge­zahlt. Ich kann mir nicht vor­stel­len, was dar­an falsch gewe­sen sein soll.

“KLiCK”-Kärnten: Die „Spit­zel-Affä­re“ im Magis­trat ist kein Ruh­mes­blatt für eine Behör­de…

Schei­der: Da wur­de alles pro­to­koll­mä­ßig fest­ge­hal­ten – mit einem Notar, einem Daten­schutz­be­auf­trag­ten, IT-Abtei­lungs­ver­tre­ter, Direk­ti­on ect. Alle haben erklärt, dass die Schrit­te, die in die­sem Fall getä­tigt wor­den sind, im Rah­men der Geset­ze und des gel­ten­den Daten­schut­zes erfolgt sind und alles kor­rekt war. Daten­sticks wur­den ver­schlüs­selt an die Staats­an­walt­schaft über­ge­ben. Der Vor­wurf, E‑Mails wären gele­sen wor­den, stimmt nicht. Man hat ledig­lich ver­schlüs­sel­te Daten­sät­ze der Ankla­ge­be­hör­de aus­ge­hän­digt. Das wur­de vom Anwalt der Stadt bestä­tigt. Jetzt wird man abwar­ten müs­sen, was bei den Recher­chen her­aus­kommt. Mehr kann ich zu einem lau­fen­den Ver­fah­ren nicht sagen. Im Grun­de geht es doch dar­um, dass Tau­sen­de magis­trats­in­ter­ne Daten nach außen gelangt sind. Da geht es um Mit­ar­bei­ter-Gehalts- und Lohn­zet­tel mit ver­trau­li­chen Hin­wei­sen. Ich war ja ver­pflich­tet, etwas dage­gen zu tun!

“KLiCK”-Kärnten: Der Rech­nungs­hof hat die städ­ti­sche Wohn­ge­sell­schaft zer­pflückt. Es geht auch um Inter­ven­tio­nen bei Woh­nungs­ver­ga­ben.

Schei­der: Wir neh­men eine Rech­nungs­hof­kri­tik immer ernst. Es han­delt sich der­zeit nur um einen Roh­be­richt, in dem noch kei­ne Stel­lung­nah­men der zustän­di­gen Abtei­lun­gen ein­ge­ar­bei­tet sind. Die­ser unfer­ti­ge Bericht ist, wie es oft pas­siert, schon in der Öffent­lich­keit gelan­det. Mich inter­es­siert das auch. Wir haben da zwei­fel­los einen Opti­mie­rungs- und Ver­bes­se­rungs­be­darf. Des­halb haben wir bereits Ver­än­de­run­gen vor­ge­nom­men, etwa durch einen neu­en Geschäfts­füh­rer. Wie es bis­her gelau­fen ist, war offen­sicht­lich nicht opti­mal. Wir kön­nen für die Mie­te­rin­nen und Mie­ter unse­rer Wohn­an­la­gen sicher noch viel mehr machen. Wir gehen da einen neu­en Weg!

“KLiCK”-Kärnten: Stich­wort „Bud­get“. Es wird an allen Ecken und Enden gespart, Mühl­ge­büh­ren stei­gen. Müs­sen die Kla­gen­fur­ter künf­tig den Gür­tel enger schnal­len?

Schei­der: In ers­ter Linie muss ein­mal die Stadt­ver­wal­tung den Gür­tel enger schnal­len. Bis­her gab es immer noch finan­zi­el­le Spiel­räu­me. Jetzt sind wir aber auf einen Punkt ange­kom­men, wo wir Ein­spa­run­gen vor­neh­men und Refor­men durch­füh­ren müs­sen. Die Ver­wal­tung muss schlan­ker und effi­zi­en­ter gemacht wer­den. Nicht jede Stel­le kann des­halb nach­be­setzt wer­den. Die­se Reform ist durch­zu­füh­ren. Und gewis­se Tari­fe, die nicht mehr zeit­ge­mäß sind, müs­sen ange­passt wer­den. Wir hat­ten ja Tari­fe, die sich 10 oder 15 Jah­re nicht ver­än­dert haben. Und wir ver­glei­chen uns mit ande­ren Lan­des­haupt­städ­ten. Wir wer­den des­halb wie­der von eini­gen Sei­ten Kri­tik ern­ten. Wenn wir aber nichts unter­neh­men, hagelt es von ande­ren Sei­ten eben­falls Kri­tik. Wenn wir unse­re Haus­auf­ga­ben machen, dann muss das auch das Land tun. Wir wür­den nie­mals in so eine Not­si­tua­ti­on gera­ten, wenn die Finan­zie­rungs­strö­me sei­tens des Lan­des gegen­über der Stadt nicht so nach­tei­lig wären. Wir wer­den, was nur die Umla­gen betrifft, laut einer Stu­die am dritt­schlech­tes­ten von allen öster­rei­chi­schen Städ­ten behan­delt. Das geht in die Mil­lio­nen, die plötz­lich mehr zu bezah­len sind. Und wir haben kein Mit­spra­che­recht. Wir ver­lan­gen hier eine Reform. Wir wer­den ein Bud­get auf die Bei­ne stel­len – mit gewis­sen Ein­schnit­ten. Allein für das Stadt­thea­ter, das von allen Kärnt­nern genützt wer­den kann, wen­den wir sie­ben Mil­lio­nen auf.

“KLiCK”-Kärnten: Wie sieht es mit der oft ange­kün­dig­ten Ver­klei­ne­rung des Stadt­se­na­tes aus?

Schei­der: Die­sen Vor­schlag habe ich ein­ge­bracht. Wir haben schon ein­mal den Stadt­se­nat von neun auf sie­ben Mit­glie­der ver­klei­nert. Ich bin auch für eine Ver­klei­ne­rung des Gemein­de­ra­tes und könn­te mir durch­aus vor­stel­len, den Stadt­se­nat von sie­ben auf fünf Mit­glie­der zu ver­rin­gern. Dafür gibt es noch kei­ne Mehr­heit. Es soll­ten alle Frak­tio­nen mer­ken, dass wir erst in der Hälf­te unse­rer Amts­pe­ri­ode ange­kom­men sind und wir noch drei Jah­re vor uns haben. Jetzt müs­sen wir die Zeit nut­zen, um etwas für die Stadt bewe­gen zu kön­nen. Erst kurz vor der Wahl soll­ten par­tei­po­li­ti­sche Kon­fron­ta­tio­nen geführt wer­den.  Ich habe kei­ne Angst vor einer vor­zei­ti­gen Wahl, sehe aber kei­nen Sinn dar­in.  

“KLiCK”-Kärnten: Ein Wort zum „Spiel der frei­en Kräf­te“, also wie sieht es mit der Zusam­men­ar­beit mit ande­ren Par­tei­en aus?

Schei­der: Das wech­selt stark. Kla­gen­furt ist in einer ande­ren Situa­ti­on wie etwa Vil­lach und St. Veit. Die Bür­ger­meis­ter Gün­ter Albel und Mar­tin Kul­mer ver­fü­gen ja über eine abso­lu­te Mehr­heit. Dann erhält man leich­ter eine Ein­stim­mig­keit. Ich bin Bür­ger­meis­ter und die SP ist die stärks­te Par­tei. Die Zusam­men­ar­beit muss von einem guten Wil­len getra­gen sein. Das Bud­get ist da eine gro­ße Her­aus­for­de­rung. Man muss halt reden und argu­men­tie­ren. Über­all kommt man nicht auf einen gemein­sa­men Nen­ner.

Vor der Klagenfurt‑, Euro­pa- und Kärn­ten-Fah­ne: Bür­ger­meis­ter Chris­ti­an Schei­der. Nach etli­chen Affä­ren befin­det er sich stän­dig im „Abwehr­kampf“.

© Harald Raf­fer

“KLiCK”-Kärnten: Bleibt das Ord­nungs­amt?

Schei­der: Ich habe nie von einer Abschaf­fung gespro­chen. Ich habe aller­dings den sei­ner­zei­ti­gen Grün­dungs­ge­dan­ken zur Dis­kus­si­on gestellt. Wohin hat sich das Ord­nungs­amt bewegt? Ich habe vie­le Reak­tio­nen bekom­men, die waren zum Groß­teil nicht son­der­lich posi­tiv. Mot­to: Das ist eine Abstraf-Ein­heit, die nur Straf­zet­tel schreibt. Ursprüng­lich soll­ten Tou­ris­ten infor­miert und Bür­ger auf­ge­klärt bzw. zunächst abge­mahnt wer­den. Auch das sub­jek­ti­ve Sicher­heits­ge­fühl soll­te gestei­gert wer­den. Da gibt es eine inhalt­li­che Dis­kus­si­on. Von einer Auf­lö­sung aus Kos­ten­grün­den war kei­ne Rede.

“KLiCK”-Kärnten: Immer wie­der gibt es Vor­schlä­ge für einen neu­en Mes­se-Stand­ort, etwa im Nor­den. Was ist damit?

Schei­der: Das ist der­zeit kein The­ma. Wer soll das alles finan­zie­ren? In Zei­ten wie die­sen muss man eben klei­ne­re Bröt­chen backen. Jetzt haben wir gera­de die Eis­hal­le gene­ral­sa­niert und ihr ein neu­es Gewand ver­passt. Wir wol­len ja das Kongress/Eventzentrum umset­zen. Hier hat das Land gro­ßes Inter­es­se bekun­det. Ich den­ke, der Stand­ort wird blei­ben.

“KLiCK”-Kärnten: Das städ­ti­sche Senio­ren­heim Hül­gerth­park sorg­te für nega­ti­ve Schlag­zei­len.

Schei­der: Da gab es viel Wir­bel und wenig Sach­lich­keit. Das Ver­fah­ren läuft. Es schei­nen zwei Bewer­ber als mög­li­che Heim­be­trei­ber auf. Sie haben sich für das Fina­le qua­li­fi­ziert. Die Stadt wird das Grund­stück zur Ver­fü­gung stel­len und ein Bau­recht ver­ge­ben und so wei­ter­hin einen Ein­fluss besit­zen. Der­zeit gibt es einen Ein­spruch. Damit haben wir gerech­net.

“KLiCK”-Kärnten: Woll­ten Sie schon ein­mal „alles hin­schmei­ßen“?

Schei­der: Eigent­lich nicht. Ich bin ja schon lan­ge in der Poli­tik. Es gibt schlech­te und gute Zei­ten und man muss als Gemein­de­ober­haupt viel ein­ste­cken. Mot­to: Der Bür­ger­meis­ter ist für alles ver­ant­wort­lich. Wenn aber in irgend einer Abtei­lung etwas pas­siert, kann ich das nicht immer im Detail wis­sen. Man über­nimmt frei­lich eine gewis­se „Gene­ral-Ver­ant­wor­tung“. Ich habe mich auch beim Jour­na­lis­ten Franz Miklautz ent­schul­digt, nach­dem die Staats­an­walt­schaft Erhe­bun­gen gegen ihn ein­ge­lei­tet hat. Dafür war ich nicht ver­ant­wort­lich. Ich bin ein Ver­fech­ter der Pres­se­frei­heit. Und ein Jour­na­list muss sehen, wie er zu Geschich­ten kommt.

“KLiCK”-Kärnten: Sie sin­gen mit­un­ter ger­ne. Sind Sie auch ein gläu­bi­ger Mensch?

Schei­der (ohne nach­zu­den­ken): Ja!

“KLiCK”-Kärnten: Den­ken Sie manch­mal an Ihren töd­lich ver­un­glück­ten För­de­rer Jörg Hai­der?

Schei­der: Ja! Immer wie­der. Und immer wie­der fal­len mir Geschich­ten mit ihm ein. Das ist doch ein Phä­no­men – jemand, der seit 2008 ver­stor­ben ist, bleibt bei vie­len Men­schen noch stark in Erin­ne­rung.

“KLiCK”-Kärnten: Haben Sie Ihre Vor­gän­ge­rin Mathi­a­s­chitz ein­mal getrof­fen?

Schei­der: Nein.