Parkgebühren
St. Gorgen/Längsee: Wirbel um Bürgermeister-Entscheid
Es herrscht Aufregung um eine eigenmächtige Entscheidung des FPÖ-Bürgermeisters Wolfgang Grilz. Während Vizebürgermeister Thomas Leitner ein rechtswidriges Verhalten sieht, spricht Grilz von einer kurzfristigen Entscheidung, worüber der 2. Vizebürgermeister und Obmann des Finanzausschusses informiert wurden.
Vizebürgermeister (SPÖ) Thomas Leitner kritisiert das eigenmächtige Vorgehen von Bürgermeister Wolfgang Grilz bezüglich der Parkgebühren während der Europameisterschaft 2024 scharf und betont, dass sich auch ein Bürgermeister an geltende Beschlüsse halten müsse..© SPÖ St. Georgen/Längsee
FPÖ-Bürgermeister Wolfgang Grilz setzte sich über geltende Gemeinderatsbeschlüsse hinweg und verkündete via Facebook, während der Europameisterschaft 2024 ab 17 Uhr keine Parkgebühren am Längseeparkplatz zu erheben. Ein klar rechtswidriges Verhalten, das nun Konsequenzen nach sich ziehen werde, so der Vizebürgermeister Thomas Leitner.
Regelwidrige Ausnahme
Vergangenen Freitag (14. Juni) kündigte Bürgermeister Wolfgang Grilz überraschend an, dass während der Europameisterschaft 2024 ab 17 Uhr keine Parkgebühren am Längseeparkplatz mehr eingehoben werden. Dieses Vorgehen widerspreche jedoch den geltenden Beschlüssen des Gemeinderats, die am 29. November 2022 festgelegt wurden. Laut diesen Beschlüssen seien Ausnahmen von der Parkordnung nur für das Backhendlfest, die Vollmondwanderung und den Wassersicherheitstag zulässig. Weitere Ausnahmen bedürfen eines Mehrheitsbeschlusses des Gemeindevorstands, was in diesem Fall offenkundig nicht erfolgt sei.
Grilz: “Kurzfriste Entscheidung”
Aber wie sieht Bürgermeister Wolfgang Grilz die Situation selbst? “KLiCK Kärnten” erreichte Grilz Samstagvormittag. “Als Geschäftsführer des Bads am Längsee habe ich den 2. Vizebürgermeister als auch den Obmann des Finanzausschusses kurzfristig darüber informiert, die Parkgebühr für die sportbegeisterte Bevölkerung doch nur bis 17 Uhr zu machen”, erklärt Grilz. Insbesondere sei es auch für die Gasthäuser in der Umgebung von Vorteil, sie würden davon gleichermaßen profitieren. Es seien auch schon positive Rückmeldungen direkt aus der Gemeindebevölkerung an ihn herangetragen worden. Es gebe momentan wohl andere Sorgen, so der Bürgermeister in Richtung Leitner: “Nächstes Mal werden wir ihn einfach fragen, sodass er beruhigt ist”, schmunzelt Grilz.
Rechtliche Konsequenzen
Leitner begrüße zwar die Tatsache, dass während der Europameisterschaft ab 17 Uhr keine Parkgebühren erhoben werden sollen, kritisierte jedoch das eigenmächtige Vorgehen des Bürgermeisters scharf. „Auch ein Bürgermeister steht nicht über dem Gesetz und muss sich an die geltenden rechtlichen Spielregeln halten. Dies wurde in diesem Fall einfach ignoriert und somit rechtswidrig gehandelt“, so Leitner . In der kommenden Gemeinderatssitzung werde es Anfragen an den Bürgermeister geben, um dieses Verhalten zu klären.
Trotz der Aufregung um die Parkgebühren hofft Vizebürgermeister Leitner auf eine friedliche und schöne Europameisterschaft und wünscht dem österreichischen Nationalteam nur das Beste.



