10-Jahr-Jubiläum
Ortstafellösung: Der 6. Juli ist ein historischer Tag!
Am Donnerstag feiert das offizielle Kärnten mit dem Festakt „10 Jahre Ortstafellösung“ ein denkwürdiges Ereignis. Wie hat die historische Einigung um zweisprachige Ortstafeln Kärnten nachhaltig verändert? Landeshauptmann Peter Kaiser im Gespräch mit „KLiCK Kärnten“.
© LPD Kärnten/fritzpress
Am 6. Juli 2011 teilte der damalige Landeshauptmann Gerhard Dörfler (FPK) in einer Aussendung des Landespressedienstes mit: „Im Süden beginnt eine neue Zeitrechnung.“ Der Anlass für diese euphorischen Worte war die Sitzung des Nationalrats, der die Kärntner Ortstafellösung an diesem Tag beschloss und die Bestimmungen dieser Lösung in den Verfassungsrang hob.
Festakt im Konzerthaus
Dieses Jubiläum nimmt der amtierende Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) zum Anlass, um den historischen Kompromiss mit dem Festakt „10 Jahre Ortstafellösung“ am kommenden Donnerstag (8. Juli) um 18 Uhr im Konzerthaus in Klagenfurt zu würdigen. An diesem Festakt nimmt auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen teil.
Dörfler und Ostermayer
Im Gespräch mit „KLiCK Kärnten“ spricht Kaiser der Kärntner Konsensgruppe, die damals den Weg für diese Lösung geebnet hatte, seinen aufrichtigen Dank aus, um im gleichen Atemzug stellvertretend zwei politische Protagonisten hervorzuheben: den damaligen Landeshauptmann Gerhard Dörfler und den damaligen Staatssekretär Josef Ostermayer (SPÖ). „In dieser Konstellation war eine Lösung möglich“, blickt Kaiser zurück. Umso mehr freut es ihn, dass beide ihr Kommen zum Festakt angekündigt haben.
Befreiungsschlag für Kärnten
Kaiser selbst war an diesem 6. Juli 2011 bereits Landesparteivorsitzender der SPÖ und stellvertretender Landeshauptmann. Zum denkwürdigen Kompromiss hatten alle Beteiligten im Land ihren Teil beizutragen. So auch die SPÖ, die den Großteil der Bürgermeister der Gemeinden im zweisprachigen Gebiet stellte. „Es war viel Arbeit nötig, um alle Bürgermeister von diesem Weg zu überzeugen“, gesteht Kaiser. Die Ereignisse vor der historischen Abstimmung im Nationalrat bezeichnet er als Befreiungsschlag für Kärnten.
Nachhaltige Öffnungsklausel
Der Kompromiss um zweisprachige Ortstafeln beinhaltet, so Kaiser, eine entscheidende Öffnungsklausel. Nämlich dass Gemeinden autonom über weitere zweisprachige Ortsbezeichnungstafeln mittels Gemeinderatsbeschluss entscheiden können, wie es zuletzt beispielsweise in der Gemeinde Sittersdorf für die Ortschaft Sielach/Sele der Fall war.
Slowenische Volksgruppe
Seit diesem 6. Juli 2011 veränderte sich, so Kaiser, die Stimmung im Land grundlegend. Mittlerweile ist die slowenische Volksgruppe auch in der Landesverfassung verankert. Am gestrigen Montag tagte der Beirat der slowenischen Volksgruppe im Spiegelsaal der Kärntner Landesregierung. Auch dabei wies der Landeshauptmann darauf hin, dass sich in Kärnten viel Positives für die slowenische Volksgruppe getan hat: „Wenn auch vielleicht noch nicht ausreichend genug und für manche zu langsam.“
Gegenseitiger Respekt im Vordergrund
Die Ortstafellösung von 2011 prägt das Leben der Volksgruppen in Kärnten nachhaltig, was auch das 100-Jahr-Jubiläum der Kärntner Volksabstimmung im vergangenen Jahr zum Ausdruck brachte. „Der Respekt steht im Vordergrund. Und die Bereitschaft, nicht gegeneinander sondern miteinander und zukunftsorientiert zu arbeiten“, betont Kaiser.
