Regierungs-Bildung
Van der Bellen beauftragt Kickl
Nach einem einstündigen Gespräch in der Hofburg hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen den FPÖ-Chef Herbert Kickl mit der Regierungsbildung beauftragt.
© Daniel Kattnig
Van der Bellen folgt dem Wählerauftrag
Der österreichische Bundespräsident betonte, dass dieser Schritt nicht leichtgefallen sei, aber der Respekt vor dem Wählervotum und der parlamentarischen Mehrheit dies gebiete.
Die politische Landschaft habe sich durch die Bereitschaft der ÖVP, mit der FPÖ unter Kickl zu verhandeln, verändert, erklärte der Bundespräsident. Kickl habe zugesichert, Verantwortung zu übernehmen und tragfähige Lösungen zu finden, so Van der Bellen in einem kurzen Statement.
Proteste vor der Hofburg
Während des Treffens zwischen Van der Bellen und Kickl kam es vor der Hofburg zu lautstarken Protesten. Mehrere hundert Demonstranten versammelten sich, darunter viele junge Menschen, queere Aktivisten, Vertreterinnen der „Omas gegen Rechts“ sowie Mütter mit Kleinkindern. Lautstark skandierten sie „Nazis raus“ und machten ihren Unmut über eine mögliche Kanzlerschaft Kickls deutlich.
Die Stimmung war angespannt, als Kickl gegen 12.15 Uhr die Hofburg verließ. Begleitet von Buhrufen und Plakaten, die vor einem politischen Rechtsruck warnten, blieb der FPÖ-Chef unbeeindruckt und verzichtete auf eine Stellungnahme vor Ort.
Kickl vor schwieriger Aufgabe
Herbert Kickl steht nun vor der Herausforderung, eine tragfähige Koalition zu schmieden. Die FPÖ hatte bei der jüngsten Nationalratswahl deutliche Zugewinne erzielt, aber das Misstrauen gegenüber dem umstrittenen Parteichef bleibt groß – nicht nur in der Opposition, sondern auch innerhalb der Bevölkerung.

