Kom­men­tar: Blaue Blut­grät­sche

Ein Abge­ord­ne­ter der FPÖ stell­te sich ans Red­ner­pult und warf allen ande­ren im Saal „Blut an den Hän­den“ vor. Eine Aus­sa­ge, die in ihrer Bru­ta­li­tät kaum zu über­bie­ten ist – und dabei kein Zufall, son­dern pure Stra­te­gie. Denn wer der­ar­ti­ges von sich gibt, will kei­ne Dis­kus­si­on. Der will zer­stö­ren.

Was als poli­ti­sche Rede rund um das The­ma Asyl getarnt, war in Wahr­heit ein öffent­li­cher Angriff. Einer, der nicht nur unter die Gür­tel­li­nie ging, son­dern gefähr­lich war – weil er spal­tet, auf­wie­gelt und mit den dunk­len Emo­tio­nen spielt, die in sozia­len Medi­en immer schnel­ler Feu­er fan­gen. Tik­Tok, Tele­gram, Kom­men­tar­spal­ten – genau dort lan­den sol­che Aus­sa­gen. Und genau das ist gewollt.

Der drit­te Land­tags­prä­si­dent Andre­as Scher­wit­zel reagier­te sofort, erteil­te einen Ord­nungs­ruf und droh­te mit dem Ent­zug des Rede­rechts. Rich­tig so. Aber reicht das? Reicht ein Ord­nungs­ruf in einer Zeit, in der Wor­te längst nicht mehr nur im Saal blei­ben, son­dern drau­ßen zu Fackeln wer­den?

Denn machen wir uns nichts vor: Wer sol­che Sät­ze sagt, weiß genau, was er tut. Und er tut es mit Kal­kül.

Die FPÖ lebt von der Pro­vo­ka­ti­on, von der Empö­rung, von der Eska­la­ti­on. Und sie weiß: Je grö­ßer der Auf­schrei, des­to bes­ser das Echo in ihrer Bla­se. Aber das ist kein poli­ti­scher Stil mehr – das ist ein Angriff auf das demo­kra­ti­sche Mit­ein­an­der.

Die Ver­ant­wor­tung liegt nun bei allen ande­ren Par­tei­en, aber auch bei der Öffent­lich­keit. Man muss dem klar ent­ge­gen­tre­ten. Nicht mit Empö­rung allein, son­dern mit Kon­se­quenz.

Denn die eigent­li­che Fra­ge ist längst nicht mehr, ob eine Gren­ze über­schrit­ten wur­de.
Son­dern: Wie oft lässt man das noch durch­ge­hen, bevor man end­lich sagt: Schluss jetzt? mg