Leogang
Kaiser setzt Zeichen gegen Online-Hass
Bei der Landeshauptleutekonferenz in Salzburg brachte LH Peter Kaiser einen Antrag gegen Online-Radikalisierung ein. Ziel: Kinder und Jugendliche besser schützen.
© Land Salzburg/Franz Neumayr
Der Vorstoß kam nicht zufällig: Der Attentäter von Villach hatte sich über TikTok radikalisiert. Kaisers Forderung: Plattformen müssen verhetzende Inhalte gesetzlich löschen und deren algorithmische Verbreitung stoppen. Der Antrag wurde angenommen.
Kaiser wurde außerdem in die politische Steuerungsgruppe zur geplanten Reformpartnerschaft berufen. Gemeinsam mit dem Bund sollen zentrale Bereiche wie Bildung, Gesundheit und Verwaltung reformiert werden. Für Kaiser ist klar: „Es geht um den Schutz unserer Demokratie – und das schaffen wir nur gemeinsam.“
