Landtag
Ordnungsruf wegen slowenischer Worte: Debatte im Kärntner Landtag spitzt sich zu
Zwischen Geschäftsordnung und Volksgruppenpolitik sorgt ein Ordnungsruf für neue Spannungen im Landesparlament.
© Red/KK
Ein Zwischenfall im Kärntner Landtag sorgt für politische Diskussionen: Der Zweite Landtagspräsident Christoph Staudacher (FPÖ) erteilte dem Abgeordneten Franz-Josef Smrtnik (Team Kärnten) einen Ordnungsruf, nachdem dieser in seiner Rede mehrere Worte auf Slowenisch verwendet hatte.
Smrtnik, selbst Angehöriger der slowenischen Volksgruppe, hatte in seiner Wortmeldung bewusst auch seine Muttersprache eingebunden. Für das Team Kärnten ist der Ordnungsruf ein Skandal und ein Rückschritt im Umgang mit der sprachlichen Vielfalt des Landes.
Kritisch äußerte sich dazu auch ÖVP-Clubobmann Markus Malle. In einer Stellungnahme betonte er, dass Extrempositionen auf beiden Seiten das gute Miteinander der Volksgruppen gefährden könnten. „Nach dem Verwenden der slowenischen Sprache im Landtag und dem Ordnungsruf ist einmal mehr klar, dass manche mit Extrempositionen versuchen, die positiven Entwicklungen der letzten Jahre zu zerstören“, so Malle.
Zugleich verwiese man auf die geltende Geschäftsordnung des Landtags, die in Sprachfragen „unmissverständlich“ sei. Provokationen – egal von welcher Seite – seien nicht zielführend. „Die Dosis macht das Gift“, erklärte Malle und appellierte an alle Abgeordneten, sich auf das Gemeinsame zu besinnen und sowohl Provokationen als auch Überreaktionen zu vermeiden.
Der Vorfall zeigt einmal mehr, wie sensibel das Thema Zweisprachigkeit in Kärnten weiterhin ist. Während die einen auf die Einhaltung formaler Regeln pochen, sehen andere im Ordnungsruf ein falsches Signal für das Zusammenleben der Volksgruppen. Die politische Debatte darüber dürfte damit noch nicht beendet sein.


