Aus dem Stadtsenat
Eine „Hall of Fame“ in der neuen Eishalle
Die Tagesordnungspunkte im Stadtsenat: Eine "Hall of Fame" für die Eishalle sowie der aktuelle Planungsstatus zum neuen Hallenbad.
© Red/KK
Der Klagenfurter Stadtsenat befasste sich in seiner heutigen Sitzung damit, dass im Zuge der neuen Eishalle auch eine “Hall of Fame entstehen soll. Dabei handelt es sich um einen Erinnerungs- und Präsentationsbereich des KACs innerhalb der Halle. Die Kosten belaufen sich auf etwa 120.000 Euro. Ein Finanzierungsantrag wird nun vorbereitet. Ziel ist es, die “Hall of Fame” noch heuer zu eröffnen.
Umwidmungsverfahren
In Bezug auf das laufende Umwidmungsverfahren für das Grundstück des neuen Hallenbades am Südring wurde die Stadt informiert, dass dieses Grundstück künftig als Hochwassergebiet ausgewiesen wird. Im bisher nach wie vor gültigen Gefahrenzonenplan war dies noch nicht der Fall.
Stadtplanungsreferentin Stadträtin Corinna Smrecnik betonte dazu heute im Stadtsenat neuerlich, dass derartige Stellungnahmen im Rahmen eines laufenden Umwidmungsverfahrens absolut üblich sind. Sie haben in keiner Weise eine bereits bindende Rechtsgültigkeit. Nun gilt es, sich dieser Stellungnahme zu widmen und Lösungsvorschläge zu erarbeiten.
Erwin Smole, Vorstand der Stadtwerke AG, informierte dass bereits erste Gespräche mit dem Land dazu laufen. Neben baulichen Maßnahmen am Grundstück selbst könnte beispielsweise auch das parallel laufende Projekt „Hochwasserschutz Glanfurt“ eine Lösungsvariante darstellen. Dieses sieht im Wesentlichen die Schaffung von ergänzenden Ersatzflächen (Retentionsflächen) im Falle eines Hochwassers vor.
Erfreuliche Nachrichten in Bezug auf die Veranlagung des 50 Millionen Kredites hatte heute Vizebürgermeister und Finanzreferent Philipp Liesnig zu vermelden.
In einer nun eingelangten, vertiefenden Stellungnahme durch die Gemeindeaufsicht wird bestätigt, dass die Aufnahme und Veranlagung des Kredites rechtskonform und entsprechend wirtschaftlicher Grundsätze erfolgte. Auch entspricht die Veranlagung vollinhaltlich dem Kärntner Spekulationsverbotsgesetz.
Auf Voranschlag von Vizebürgermeister Liesnig wird daher im nächsten Gemeinderat, wie geplant, der Verwendungszweck des Hallenbaddarlehens für das neue Projekt angepasst, womit dann auch den formalen Bestimmungen vollumfänglich entsprochen ist. Wie mit dem im KF Spezialfonds veranlagten Mitteln umzugehen ist, obliegt lt. Gemeindeaufsicht der politischen Verantwortung der Stadt.

