"Ich gelobe"
Landeshauptmann Peter Kaiser angelobt
Heute Mittag (18.4.) fand in der Hofburg die feierliche Angelobung des Landeshauptmanns Peter Kaiser (SPÖ) durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen statt, was für Kaiser bereits das dritte Mal war. Als nächstes steht am Mittwoch die konstituierende Sitzung der Landesregierung an, welche aus einer Koalition zwischen SPÖ und ÖVP besteht.
© Markus Galli
Nachdem die beiden Politiker im Vorfeld über eine Stunde lang miteinander gesprochen hatten, traten sie am Mittag vor die Kameras. Dabei leistete Landeshauptmann Kaiser bereits zum dritten Mal das Gelöbnis. Der Bundespräsident lobte den Landeshauptmann und beschrieb ihn als stabilen Faktor in der Innenpolitik aufgrund seiner Persönlichkeit. Van der Bellen sieht auch Kaiser als Mitverantwortlichen für die beruhigten Beziehungen zu Slowenien, welche mittlerweile in eine freundschaftliche Nachbarschaft übergegangen sind.
Anspruchsvolles Programm
Bundespräsident Van der Bellen lobte das “anspruchsvolle Programm” der rot-schwarzen Landesregierung, die zuletzt in Kärnten gebildet wurde. Er betonte, dass er den Anspruch einer Nachhaltigkeitskoalition für wichtig halte. Landeshauptmann Kaiser stimmte dem zu und erklärte gegenüber den Journalisten, dass schon der Name der Regierung die politische Ausrichtung für die kommenden Jahre verdeutliche. Bei seiner Angelobung spürte er eine noch größere Verantwortung für seine Aufgabe als ohnehin schon.
Gewählt
Im Jahr 2013 kam Peter Kaiser durch den erdrutschartigen Verlust der Kärntner Freiheitlichen an die Macht und wurde damit zum Landeshauptmann gewählt. Bei den Landtagswahlen im Jahr 2018 verzeichnete die SPÖ Stimmenzuwächse, obwohl sie bei den Wahlen in diesem Jahr am 5. März starke Verluste hinnehmen musste. Trotzdem wurde die SPÖ die stimmenstärkste Partei in Kärnten, noch vor der FPÖ.
Landtag
In der vergangenen Woche wurde Kaiser mit 22 von 36 Stimmen im Landtag zusammen mit den anderen sechs Mitgliedern der Kärntner Landesregierung gewählt. SPÖ und ÖVP hatten sich zuvor schnell auf eine Fortsetzung ihrer Koalition geeinigt. Bei der konstituierenden Sitzung der Landesregierung am Mittwochnachmittag werden die Ressorts auf die sieben Regierungsmitglieder aufgeteilt. Zum ersten Mal wird die Regierung nicht parallel zur konstituierenden Landtagssitzung zusammentreten, sondern später. Der Landtag hatte seine konstituierende Sitzung jedoch bereits am 13. April abgehalten.
Ressortverteilung
Es wird einige Änderungen in der Ressortverteilung geben. Das wichtige Energiereferat wandert von der SPÖ zur ÖVP, ebenso wie die Raumordnung. Das Bildungsressort wird von Landeshauptmann Kaiser zu Daniel Fellner (SPÖ) wechseln. Die Aufteilung der Ressorts Gesundheit und Soziales ist noch nicht bekannt, aber sie sollen jedenfalls bei der SPÖ bleiben.
- Angelobung des Landeshauptmanns Peter Kaiser am Bild zu sehen.
- Handschlag von Landeshauptmann Kaiser und Bundespräsident Van der Bellen
- Gaby Schaunig überreichte einen Reindling an Van Der Bellen.
- Gaby Schaunig überreichte einen Reindling an Van Der Bellen.
- Landeshauptmann Peter Kaiser unterzeichnet die Angelobung mit Bundespräsident Van der Bellen.
- Landeshauptmann Peter Kaiser unterzeichnet die Angelobung mit Bundespräsident Van der Bellen.
- Landeshauptmann Peter Kaiser unterzeichnet die Angelobung mit Bundespräsident Van der Bellen.
- Landeshauptmann Peter Kaiser unterzeichnet die Angelobung mit Bundespräsident Van der Bellen.
- Landeshauptmann Peter Kaiser unterzeichnet die Angelobung mit Bundespräsident Van der Bellen.
- Bundespräsident Van Der Bellen über die Angelobung des Landeshauptmanns Peter Kaiser.
- Bundespräsident Van Der Bellen über die Angelobung des Landeshauptmanns Peter Kaiser.
- SPÖ-ÖVP-Koalition im Gespräch.
- Landeshauptmann Peter Kaiser im Gespräch zur Angelobung.
