Wirtschaft

Kärn­ten zieht Schluss­strich unter Hypo­/HE­TA-Kapi­tel

Kärnten übergibt den Ausgleichszahlungsfonds an den Bund und wird im Gegenzug von 450 Millionen Euro Landesschulden befreit – die Hypo/HETA-Causa soll damit bis Jahresende endgültig abgeschlossen werden.

Kärn­ten zieht Schluss­strich unter Hypo­/HE­TA-Kapi­tel Neuigkeiten aus der Corona-Koordinationssitzung in der Landesregierung

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450 Mil­lio­nen Euro Schul­den weni­ger

Zehn Jah­re nach der Abwen­dung einer dro­hen­den Lan­des­in­sol­venz durch die Hypo­/HE­TA-Haf­tun­gen soll Kärn­ten end­gül­tig von einem der schwers­ten Kapi­tel sei­ner jün­ge­ren Geschich­te ent­las­tet wer­den. Das Land nimmt kon­kre­te Ver­hand­lun­gen mit dem Bund auf, um den Kärnt­ner Aus­gleichs­zah­lungs­fonds an die Repu­blik zu über­ge­ben. Im Gegen­zug wer­den Lan­des­schul­den in Höhe von 450 Mil­lio­nen Euro getilgt.

Lan­des­haupt­mann Dani­el Fell­ner, Finanz­re­fe­ren­tin Gaby Schau­nig und LH-Stell­ver­tre­ter Mar­tin Gru­ber spra­chen nach einer außer­or­dent­li­chen Regie­rungs­sit­zung von einem „groß­ar­ti­gen Tag für Kärn­ten“. Die Schul­den­re­duk­ti­on bedeu­te weni­ger Zins­last und mehr finan­zi­el­len Spiel­raum für kom­men­de Gene­ra­tio­nen.

Fonds soll an Bund gehen

Der Kärnt­ner Aus­gleichs­zah­lungs­fonds war im Zuge der HETA-Abwick­lung ein­ge­rich­tet wor­den. Dar­in befin­den sich aktu­ell über­schüs­si­ge Mit­tel von rund 450 Mil­lio­nen Euro. Die­se sol­len nun an den Bund über­ge­hen; im Gegen­zug wer­den Dar­le­hen des Lan­des bei der Bun­des­fi­nan­zie­rungs­agen­tur in glei­cher Höhe getilgt.

Nach Erfül­lung sei­ner Auf­ga­ben soll der Fonds liqui­diert wer­den. Rest­li­che Erlö­se wür­den anschlie­ßend zu glei­chen Tei­len zwi­schen Bund und Land Kärn­ten auf­ge­teilt.

„Exis­tenz­be­dro­hen­des Kapi­tel“ endet

Schau­nig erin­ner­te dar­an, dass Kärn­ten einst mit mehr als 24 Mil­li­ar­den Euro für die Hypo Alpe Adria haf­te­te. 2016 gelang es dem Land mit einem Bei­trag von 1,2 Mil­li­ar­den Euro, sich von Haf­tun­gen in Mil­li­ar­den­hö­he zu befrei­en. Die unmit­tel­ba­re Gefahr sei damals gebannt wor­den, voll­stän­dig abge­schlos­sen sei die Cau­sa aber erst mit der nun geplan­ten Lösung.

Gru­ber beton­te, die 450 Mil­lio­nen Euro aus­schließ­lich für den Schul­den­ab­bau zu ver­wen­den, sei „alter­na­tiv­los“. Kärn­ten set­ze damit sei­nen Kon­so­li­die­rungs­kurs fort und wol­le öffent­li­che Mit­tel künf­tig noch effi­zi­en­ter ein­set­zen.

Abwick­lung bis Jah­res­en­de geplant

In der Regie­rungs­sit­zung wur­de der Ent­wurf eines Memo­ran­dum of Under­stan­ding zwi­schen Land und Bund beschlos­sen. Die Unter­la­gen gehen nun an den Kärnt­ner Land­tag. Vor­be­halt­lich der not­wen­di­gen Beschlüs­se auf Bun­des- und Lan­des­ebe­ne soll die gesam­te Abwick­lung bis Jah­res­en­de erfol­gen.

10.06.2026 14:00
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Kärn­ten zieht Schluss­strich unter Hypo­/HE­TA-Kapi­tel Neuigkeiten aus der Corona-Koordinationssitzung in der Landesregierung

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