SPÖ-Bilanz

Hypo-U-Ausschuss: „Ende ohne Schrecken“

SPÖ-Finanzsprecher Günter Leikam zog nach Landtagssitzung Bilanz zum Hypo-Untersuchungausschuss: Der Ausschuss habe vorhandenes Wissen bestätigt. Die Causa Hypo/Heta sei damit abschließend aufgearbeitet.

Hypo-U-Ausschuss: „Ende ohne Schrecken“ SPÖ-Finanzsprecher Günter Leikam zog Bilanz über den Hypo-U-Ausschuss

© Gernot Gleiss

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Am Donnerstag (2. Februar 2023) fand die 63. Landtagssitzung statt.  Anschließend meldete sich SPÖ-Finanzsprecher, Landtagsabgeordneter Günter Leikam, zu Wort. „Mit dem heutigen Beschluss im Kärntner Landtag gilt der Hypo-Untersuchungsausschuss im Kärntner Landtag als abgeschlossen“, verkündete er in einer Presseaussendung.

Zufriedenstellende Bilanz

„Die Bilanz des Ausschusses ist denkbar simpel: Nichts ist bei der Lösung der Hypo-Heta-Krise schiefgegangen. Weder hat Kärnten bei der Lösung zu viel gezahlt, noch wurde es irgendwo über den Tisch gezogen oder hinters Licht geführt. Dass Kärnten den bestmöglichen Weg zu einer rechtssicheren Lösung gewählt hat und ihn konsequent gegangen ist, haben die zahlreichen eingeladenen Auskunftspersonen und Expertinnen und Experten einhellig bestätigt“, so Leikam.

Kritik an den Freiheitlichen

„Was aber deutlich durchgeklungen ist, ist, in welcher Manier die Hypo in Schieflage manövriert wurde und wie die Freiheitlichen das Land in Folge von Haftungsübernahmen an den Rand des Ruins geführt haben. So haben die Freiheitlichen schlussendlich in diesem ganzen Untersuchungsausschuss nichts anderes erneut bewiesen, als ihre eigene Urverantwortung für dieses Finanzchaos und für die damals drohende Insolvenz des Landes“, so Leikam, der noch anfügte: „Aber auch das war ja eigentlich schon hinlänglich bekannt.“

„Schnee von gestern“

„Die Hypo-Heta-Problematik ist mittlerweile Schnee von gestern – und zwar dank Landeshauptmann Peter Kaiser und Finanzreferentin Gaby Schaunig, die das Problem angepackt und es in Zusammenarbeit mit dem Bund gelöst haben. Wir können zu Recht stolz auf diese Leistung sein, schauen aber trotzdem lieber nach vorne, denn wir fühlen uns der Zukunft der Kärntnerinnen und Kärntner verpflichtet. Wir arbeiten für das Morgen, anstatt in der eigenen Vergangenheitsbewältigung zu versinken“, so Leikam abschließend.

 

03.02.2023 11:00 - Update am: 03.02.2023 13:06
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Hypo-U-Ausschuss: „Ende ohne Schrecken“ SPÖ-Finanzsprecher Günter Leikam zog Bilanz über den Hypo-U-Ausschuss

© Gernot Gleiss