Hypo-U-Aus­schuss: “Ende ohne Schre­cken“

Am Don­ners­tag (2. Febru­ar 2023) fand die 63. Land­tags­sit­zung statt.  Anschlie­ßend mel­de­te sich SPÖ-Finanz­spre­cher, Land­tags­ab­ge­ord­ne­ter Gün­ter Lei­kam, zu Wort. „Mit dem heu­ti­gen Beschluss im Kärnt­ner Land­tag gilt der Hypo-Unter­su­chungs­aus­schuss im Kärnt­ner Land­tag als abge­schlos­sen“, ver­kün­de­te er in einer Pres­se­aus­sendung.

„Die Bilanz des Aus­schus­ses ist denk­bar sim­pel: Nichts ist bei der Lösung der Hypo-Heta-Kri­se schief­ge­gan­gen. Weder hat Kärn­ten bei der Lösung zu viel gezahlt, noch wur­de es irgend­wo über den Tisch gezo­gen oder hin­ters Licht geführt. Dass Kärn­ten den best­mög­li­chen Weg zu einer rechts­si­che­ren Lösung gewählt hat und ihn kon­se­quent gegan­gen ist, haben die zahl­rei­chen ein­ge­la­de­nen Aus­kunfts­per­so­nen und Exper­tin­nen und Exper­ten ein­hel­lig bestä­tigt“, so Lei­kam.

Kri­tik an den Frei­heit­li­chen

„Was aber deut­lich durch­ge­klun­gen ist, ist, in wel­cher Manier die Hypo in Schief­la­ge manö­vriert wur­de und wie die Frei­heit­li­chen das Land in Fol­ge von Haf­tungs­über­nah­men an den Rand des Ruins geführt haben. So haben die Frei­heit­li­chen schluss­end­lich in die­sem gan­zen Unter­su­chungs­aus­schuss nichts ande­res erneut bewie­sen, als ihre eige­ne Urver­ant­wor­tung für die­ses Finanz­cha­os und für die damals dro­hen­de Insol­venz des Lan­des“, so Lei­kam, der noch anfüg­te: „Aber auch das war ja eigent­lich schon hin­läng­lich bekannt.“

“Schnee von ges­tern”

„Die Hypo-Heta-Pro­ble­ma­tik ist mitt­ler­wei­le Schnee von ges­tern – und zwar dank Lan­des­haupt­mann Peter Kai­ser und Finanz­re­fe­ren­tin Gaby Schau­nig, die das Pro­blem ange­packt und es in Zusam­men­ar­beit mit dem Bund gelöst haben. Wir kön­nen zu Recht stolz auf die­se Leis­tung sein, schau­en aber trotz­dem lie­ber nach vor­ne, denn wir füh­len uns der Zukunft der Kärnt­ne­rin­nen und Kärnt­ner ver­pflich­tet. Wir arbei­ten für das Mor­gen, anstatt in der eige­nen Ver­gan­gen­heits­be­wäl­ti­gung zu ver­sin­ken“, so Lei­kam abschlie­ßend.