Sondierungsgespräche
Kaiser und Köfer: Bei Sozialpolitik viel Übereinstimmung
Als letzte Partei empfing die SPÖ heute das Team Kärnten zu Sondierungsgesprächen. Die Atmosphäre war freundschaftlich, in vielen sozialpolitischen Punkten stimmte man überein.
© Galli
Nach FPÖ und ÖVP sondierte die SPÖ am heutigen Freitag mit dem Team Kärnten (TK). Letztere gingen ohne große Erwartungen in die Verhandlungen. „Wenn man uns braucht, sind wir dabei, wenn nicht, dann nicht“, hatte Team Kärnten-Chef Gerhard Köfer im Vorfeld gegenüber dem ORF angekündigt. Als Verhandlungsbasis hatte der Ex-SPÖ-Parteigenosse zentrale Punkte aus dem Wahlprogramm, etwa Armutsbekämpfung, genannt. Köfer sondierte mit TK-Klubdirektor Thomas Fian, Anwalt Christian Puswald, Martina Koschat-Koreimann und Evelyn Köfer. Anstelle des erkrankten Ex-Uni-Rektors H.C. Mayr sprang der Klagenfurter Bürgermeister, Christian Scheider, ein.
Kaiser wiederum hatte den SPÖ-Wertekatalog mit in die Sondierungsrunde genommen. Sein Ziel ist es, innerhalb von sechs Wochen eine neue Landesregierung zusammenzustellen. In seinem Team für die Sondierungsgespräche sind unter anderen seine Stellvertreterinnen Beate Prettner und Gabriele Schaunig, AK-Präsident Günter Goach, SPÖ-Landesgeschäftsführer Andreas Sucher und Klubobmannstellvertreter Andreas Scherwitzl.
“Über wichtigste Punkte verständigt”
Nach etwa zwei Stunden waren die Sondierungsgespräche zwischen SPÖ und Team Kärnten beendet. Beide Parteien zogen ein positives Resümee. “Das Gesprächsklima war freundschaftlich und wir haben uns über die wichtigsten Punkte für Kärnten verständigen können”, fasst TK-Chef Gerhard Köfer die Sondierung zusammen.
Laut Köfer sei man sich bei vielen Themen einig und “in vielen Punkten sehr ähnlich”. Dennoch gibt es für den Spittaler Bürgermeister rote Linien für eine mögliche Koalition. “Weitermachen wie bisher wäre für uns unverträglich, zudem wollen wir keine Freunderlwirtschaft. Wir haben unser Angebot gemacht, der Ball liegt nun bei der SPÖ.”
Köfer ließ zudem mit der Aussage aufhorchen, dass die ÖVP – vor deren Sondierungsgespräch mit der SPÖ – mit dem Team Kärnten einen Gesprächstermin vereinbart hat. “Dieser Termin wurde von der ÖVP wieder abgesagt, was uns überrascht hat”, so der TK-Chef.
“Authentische Atmosphäre”
SPÖ-Chef Peter Kaiser berichtete, ähnlich wie Köfer, über eine “offene, authentische glaubwürdige Atmosphäre” während des Gesprächs. Bei sozialpolitischen Punkten sah er beim TK viele Parallelen zu den Zielen seiner eigenen Partei, beispielsweise beim Thema der Armutsbekämpfung. Zudem sprach Kaiser von einem “Hauch persönlicher Nostalgie”, womit er seine jahrelange Bekanntschaft und politische Vergangenheit mit Gerhard Köfer meinte.
Dass der Klagenfurter Bürgermeister Christian Scheider mit am Tisch saß, sei laut Kaiser zudem “sehr aufwertend” für das Gespräch gewesen. Denn: “Das ein- oder andere Klagenfurter Politthema spielt natürlich auch in die die Landespolitik mit rein.”
Kaiser erwähnte zudem, bei der Größe der Kärntner Landesregierung und des Parlaments die Verfassung auf seiner Seite zu haben. Oder anders ausgedrückt: Überlegungen zur Verkleinerung dieser Institutionen sind für ihn nicht zielführend.
Miteinander statt Gegeneinander
Der SPÖ-Chef plädierte in weiterer Folge dafür, starre politische Haltungen aufzulockern. “Eine Koalition ist nicht die einzige Form der politischen Zusammenarbeit. Wir sollten aus dem starren Rollenbild von Regierung gegen Opposition raus und stattdessen mehr gemeinsam gestalten”, so Kaiser in Richtung aller Landtagsparteien in Kärnten.
Die SPÖ-Gremien werden sich nun beraten, wie es weitergeht. “Wir forcieren weiterhin direkte Gespräche, lehnen dabei aber Parallelgespräche mit mehreren Parteien gleichzeitig ab”, so Kaiser. In der kommenden Woche geht der Regierungsbildungsprozess also weiter und könnte eventuell bereits zu einem positiven Ende kommen.

